Schuldenbremse ist Wachstumsbremse
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Schuldenbremse ist Wachstumsbremse
bezeichnet. Caren Lay erklärt:
Es ist gut, dass nun auch die Einsicht im Unionslager reift. Die Schuldenbremse ist eine Wachstumsbremse. Die öffentlichen Haushalte werden abgewürgt. Das schadet den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft. Das Festhalten an der Schuldenbremse in der Finanzkrise ist das Symbol für ausbleibende Lernfähigkeit. Die wichtigste Lehre aus den Wirtschaftskrisen der Vergangenheit ist, dass man der Krise nicht hinterher sparen kann. Die Schuldenbremse bewirkt in der gegenwärtigen Situation wäre, dass die Kosten der Finanzkrise durch Sozialabbau finanziert werden. Der Staat kommt in eine Kürzungsspirale, die die Krise verschärft. Die Schuldenbremse muss auf den Prüfstand. Wir wollen, dass sie abgeschafft wird.
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Datum: 28.09.2011 - 13:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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