Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Pofalla

(ots) - Neben dem verletzenden persönlichen Umgang
fällt Pofallas inakzeptables Demokratieverständnis auf. Allerdings
handelt es sich dabei um kein Pofalla-Spezifikum. Dass Parlamentarier
nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Weisungen gebunden sind,
trat schon bei anderen Operationen Machterhalt in den Hintergrund.
Wer aufmuckte, wurde auf Kurs gebracht. Wer sich nicht verbiegen
wollte, konnte seine politische Karriere abhaken. Als Nestbeschmutzer
werden Mahner wie Bundestagspräsident Norbert Lammert betrachtet, der
bei gravierenden Entscheidungen wie dem Atomausstieg und dem
Euro-Rettungsschirm mehr Respekt der Exekutive vor der Souveränität
der Legislative verlangte. Lammert gehörte keineswegs zufällig zu
jenen, die Bosbach Respekt zollten und damit Pofalla in die Schranken
wiesen.



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Datum: 04.10.2011 - 18:18 Uhr
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