Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
NRW-Linke von Rot-Grün enttäuscht
Verschmähte Braut
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

(ots) - Die Linken in NRW fühlen sich wie eine
verschmähte Braut. Ein Jahr lang hat die rot-grüne
Minderheitskoalition die Links-Fraktion bevorzugt behandelt und sich
bei allen wichtigen Vorhaben ihrer Unterstützung bedient. Doch seit
dem Sommer sind die Beziehungen abgekühlt. Den Schulkonsens handelte
die Regierung mit der CDU aus. Bei den Hilfen für die Kommunen sagt
die FDP ihre Unterstützung zu und winkt mit Entgegenkommen beim Etat.
Zwar haben SPD und Grüne zu keiner Zeit den Linken versprochen, sich
regelmäßig mit ihnen abzusprechen und nach Wegen zu suchen, die ihnen
zumindest halbherzige Unterstützung durch Enthaltung ermöglicht. Aber
die Linken, die Rot-Grün inhaltlich näher stehen als CDU und FDP,
hatten erwartet, dass sie bei der angekündigten Politikwende eine
hervorgehobene Rolle spielen würden. Jetzt sehen sie die Gefahr, dass
Rot-Grün andere Partner findet und sie selbst massiv an Einfluss
verlieren. Im Moment sieht es in Düsseldorf danach aus, als könne das
rot-grüne Spiel mit wechselnden Mehrheiten aufgehen. Aber eine
stabile Grundlage für verlässliche Politik ist dieser Balanceakt
nicht, so lange bei den neuen Partnern die Angst vor Neuwahlen und
nicht inhaltliche Übereinstimmung Grund für die Zusammenarbeit ist.



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Datum: 05.10.2011 - 19:40 Uhr
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