Breitbandkabelversorgung GRÃœNE fordern mehr Initiative von Landesregierung
ID: 494650
Breitbandkabelversorgung GRÃœNE fordern mehr Initiative von Landesregierung
DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Antrag neben Lobhudelei für die Landesregierung nur neue Hürden aufzubauen: "So wird das nichts mit dem schnelleren Ausbau des Breitbandkabels und der Überwindung des digitalen Grabens zwischen Stadt und Land. Wir wollen im Telekommunikationsgesetz festschreiben, dass diejenigen, die über Glasfasernetze verfügen, anderen Unternehmen Zugang zu ihren Netzen gewähren müssen. Hier ist Regulierung gefordert und die Landesregierung müsste in den Gremien des Bundesrates entsprechenden Einsatz zeigen." DIE GRÜNEN wollen außerdem einen gesetzlichen Anspruch auf einen Breitbandanschluss schaffen, indem ein Breitband-Universaldienst im Telekommunikationsgesetz verankert wird. "Aber hier ist leider die Ideologie der FDP vor."
"Die hessische CDU folgt mit ihrer pauschalen Ablehnung eines solchen Universaldienstes blind dem freidemokratischen Wirtschaftsminister, während die Bundestagsfraktion der Union in Berlin genau dies einfordert. Wir fragen uns, wann die CDU wieder einmal so etwas wie ein eigenes wirtschaftspolitisches Profil zeigt", so Kai Klose.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Datum: 06.10.2011 - 18:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 494650
Anzahl Zeichen: 2299
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 347 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Breitbandkabelversorgung GRÃœNE fordern mehr Initiative von Landesregierung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Verbraucherschutzministerin Puttrich (CDU) dazu auf, ihren jahrelangen Ankündigungen für mehr Verbraucherschutz in Hessen echte Taten folgen zu lassen und sich konsequent für eine verpflichtende Hygieneampel einzusetzen. Hessen hat in die
GRÜNE fragen nach aktuellem Stand des Partikeltherapiezentrums am Universitätsklinikum Gießen-Marburg ...
Die Tatsache, dass das Partikeltherapiezentrum an der Universitätsklinik in Marburg nicht, wie in den Verträgen vorgesehen, zum 31.12.2012 in Betrieb genommen wurde, veranlasst die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der zuständigen Ministerin nachzufragen. "Da Ministerin Küh
Kürzung der Ausgleichszulage für Landwirte ? GRÜNE fordern Antworten von der Landesregierung ...
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag kritisiert, dass die Ausgleichszulage (AGZ), die das Land Hessen mit Beteiligung des Bundes und der EU an Landwirte in benachteiligten Gebieten zahlt, für das vergangene Jahr massiv gekürzt worden ist. Die betroffenen Landwirte wurde
Weitere Mitteilungen von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag
Bundesminister Westerwelle und Menschenrechtsbeauftragter treffen Forum Menschenrechte im Auswärtigen Amt ...
inungsdatum 06.10.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning trafen sich heute im Auswärtigen Amt mit Vertretern des Forums Menschenrechte. Das Forum Menschenrechte ist ein 1994 gegründeter repräsentativer Zusammenschluss von über vierzig im M
STINNER: Scheitern der VN-Resolution verheerendes Signal für Syrien (05.10.2011) ...
BERLIN. Zum Scheitern der Resolution gegen die Gewalt syrischer Sicherheitskräfte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer STINNER: Das Veto von Russland und China ist ein verheerendes Signal an die syrische Opposition. Be
LINDNER: Ich werde FRANK SCHÄFFLER natürlich begrüßen (06.10.2011) ...
recher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zur Übergabe der Unterschriften für den Mitgliederentscheid der Partei: "Bei der Übergabe der Unterschriften für den Mitgliederentscheid werde ich am Montag natürlich meinen Kollegen FRANK SCHÄFFLER
Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten ...
Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die K
