Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Verkehrsminister Dieter Posch erklären zur heutigen Pressenkonferenz von VhU, Gewerkschaften und ADAC
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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Verkehrsminister Dieter Posch erklären zur heutigen Pressenkonferenz von VhU, Gewerkschaften und ADAC
Wir sind uns einig mit VhU, Gewerkschafen und ADAC über die überragende Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für Hessen. Diese dokumentiert sich in den Haushaltsansätzen des Landes: Sie sind seit 1998 von 27. Mio. Euro auf 135 Mio. Euro in 2011 gesteigert worden. Allein seit 2009 hat das Land rund 445 Millionen Euro ins Landesstraßennetz gelenkt. Für die Planungen stehen seit 2009 jährlich rund 25 Mio. Euro zur Verfügung.
Auch unter der von den hessischen Bürgern beschlossenen Schuldenbremse wird auf hohem Niveau weiterinvestiert. Spezifische Problemlagen wurden gesondert angegangen (z.B. Schlaglochprogramm 2011 mit 80 Mio. Euro). Daneben setzt sich das Land mit aller Kraft dafür ein, dass der Bund seiner finanziellen Verantwortung für Fernstraßen und Schienenwege in Hessen gerecht wird. In die Autobahnprojekte A 49 und A 44 hat Hessen damit neuen Schwung gebracht.
Wir danken der VhU, den Gewerkschaften und dem ADAC für die Anregungen und die Initiative. Wir werden die Forderungen des Papiers wie etwa die Einrichtung von Beiräten und die Vorlage jährlicher Berichte wohlwollend prüfen.
Pressestelle: Ministerium der Finanzen
Pressesprecher: Stefan Löwer
Telefon: (0611) 32 24 57, Fax: (0611) 32 24 33
E-Mail: presse@hmdf.hessen.de
Datum: 11.10.2011 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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