Urteil: Kurzeitkennzeichen gelten nur für Prüfungs-, Probe- und Überführungsfahrten
ID: 499311
Urteil: Kurzeitkennzeichen gelten nur für Prüfungs-, Probe- und Überführungsfahrten
13. Oktober 2011. Wer für sein Auto noch keine endgültige Zulassung hat, darf in der Zwischenzeit nicht einfach mit dem Überführungs-Schild ins Kino fahren. Eine solche "zweckfremde Benutzung" stellt ein klares Vergehen gegen die Fahrzeugzulassungsverordnung dar. Diese Auffassung hat jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten und ein Bußgeld von 90 Euro bei einer derartigen Spritztour für angemessen erklärt (Az. III-3 RBs 143-11).
Wie die Deutsche Anwaltshotline berichtet, war der mit der roten Nummer am späten Abend von einer Polizeistreife gestellte Opel-Fahrer nach eigener Aussage zur Nachtvorstellung des örtlichen Kinos unterwegs. Grund genug für die Ordnungsbehörde, ihm wegen unerlaubter Benutzung seines noch nicht für den öffentlichen Verkehr zugelassenen Fahrzeugs die Ordnungsstrafe aufzubrummen.
Die Zuteilung eines Kurzzeit- oder Überführungszeichens und die Übergabe des zugehörigen Fahrzeugscheins stellen noch keine behördliche Zulassung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen dar, dazu bedarf es vielmehr der Zuteilung eines "richtigen" Kennzeichens und der abschließenden Ausfertigung einer amtlichen Zulassungsbescheinigung. Deshalb dürfen Kraftfahrzeuge mit rotem oder Kurzeitkennzeichen nur für Prüfungs-, Probe- und Überführungsfahrten benutzt werden. Ansonsten entfällt die Berechtigung, den Wagen ohne endgültige Zulassung auf öffentlichen Straßen in Betrieb zu setzen - auch nur vorübergehend. Die vorläufige und eingeschränkte Zulassung ist also vom konkret bestimmten Fahrtzweck abhängig. Und dazu gehört laut Verordnungstext nun mal keine abendliche Vergnügungsfahrt zwecks Besuchs einer Kino-Spätvorstellung.
Kontakt:
Redaktion Auto-Medienportal.Net
Enzer Straße 83
31655 Stadthagen
workTel.: +49(0)5721 9383988
Fax: +49(0)5721 92175
E-Mail: newsroom@auto-medienportal.net
Datum: 13.10.2011 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 499311
Anzahl Zeichen: 2159
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 333 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Urteil: Kurzeitkennzeichen gelten nur für Prüfungs-, Probe- und Überführungsfahrten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Auto-Medienportal.Net (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Positiv-Rekorde waren 2024 rar. Walther Wuttke, der Geschäftsführer des "Autoren-Union Mobilität", konnte für das Netzwerks von Fachjournalisten einen melden: Zum ersten Mal musste dessen Leadmedium "Auto-Medienportal" in einem Jahr 51,01 Millionen Abfragen nach Texten, Fotos
Wer zählt die Millionen, nennt die Milliarden? / "Deutscher Meister" der Reichweite - Ein Fachmedium für Spezialisten öffnet Medien die Tür in die die unendliche Weite des Internets ...
Gleich von vier Seiten kam es dieses Jahr für die "Autoren-Union Mobilität" heftig: Das internationale Analyseunternehmen "Meltwater", die deutsche "Landau Medien", die externe Software "Konsole H" attestieren den Medien des Fachjournalisten-Netzwerks überz
Keiner aus der Szene schafft eine größere Reichweite / Wir liefern jede Woche eine Million Texte, Fotos und Videos an unsere Leser und Redaktionen aus ...
Spannende Zeiten erfordern klare Ansagen. Das gilt auch für uns, das Netzwerk aus freien Fachjournalisten unter dem Dach der Autoren-Union Mobilität. "Meltwater" hat unser Echo in der Mobilitäts-Szene ein Jahr lang gemessen, und seit vier Monaten guckt uns "Landau" auf die Zah
Weitere Mitteilungen von Auto-Medienportal.Net
Kraftfahrer-Preisindex Herbst 2011: Autofahrerkosten steigen um fast fünf Prozent ...
13. Oktober 2011. Autofahren ist in Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten um 4,9 Prozent teurer geworden. Ausschlaggebend für den deutlichen Anstieg sind in erster Linie die Kraftstoffpreise. Sie kletterten im Vergleich zum Vorjahr um 13,9 Prozent. Mit einem Plus von 2,6 Prozent fällt de
Volkswagen Nutzfahrzeuge steigert Auslieferungen ...
13. Oktober 2011. Volkswagen Nutzfahrzeuge hat von Januar bis September 2011 stark steigende Verkaufszahlen verzeichnet. Europas Marktführer lieferte in den ersten neun Monaten 2011 weltweit 390 000 (+25,5%) leichte Nutzfahrzeuge aus. Meistverkauftes Modell der Marke war der Caddy. Mit 118 400 we
Kia unterstützt Fulda Challenge ...
13. Oktober 2011. Kia Motors ist neuer Fahrzeugpartner der Fulda Challenge, die Anfang kommenden Jahres (12. bis 19. Januar) zum zwölften Mal ausgetragen wird. Die Marke stellt für die Teilnehmer, Organisatoren und Medienbegleiter des Extremsport-Klassikers eine Flotte von insgesamt 20 SUVs zur
Thomas wird VW-Konzernbeauftragter für Umwelt, Energie und neue Geschäftsfelder ...
13. Oktober 2011. Wolfram Thomas (55) ist mit Wirkung zum 1. Dezember 2011 zum Volkswagen-Konzernbeauftragten für Umwelt, Energie und neue Geschäftsfelder berufen worden. Thomas wird direkt an den Produktionsvorstand der Volkswagen Aktiengesellschaft, Dr. Michael Macht, berichten. Nachfolger von
