Fachtagung Finanzierung von Fernstraßen
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Fachtagung Finanzierung von Fernstraßen
Herrmann hält angesichts der Situation der öffentlichen Haushalte eine Aufstockung der Straßenbaumittel aus dem regulären Haushalt in Deutschland derzeit für nicht möglich: "Deshalb setze ich auf die Einführung einer Pkw-Maut auf den Bundesautobahnen." Der bayerische Innenminister sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Pkw-Vignette aus, die zeitabhängig und nicht wegeabhängig gestaltet werden könnte, genauso wie es bei den Nachbarn in Österreich der Fall sei.
Herrmann: "Klar ist: Wir brauchen dringend neue Lösungen." Dies sehe auch die Verkehrsministerkonferenz der deutschen Länder so, die jetzt eine Kommission ''Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung'' eingesetzt habe. Innenminister Herrmann ist Mitglied dieser Kommission, die in Deutschland zum Beispiel einen erheblichen Rückstand bei Erhaltungsmaßnahmen für Straßen und Brücken festgestellt hat. "Wir schätzen den Finanzbedarf allein für die Erneuerung und Instandsetzung von Brücken in Deutschland der Baulast des Bundes bei rund sieben Milliarden Euro. Allein in Bayern seien Investitionen nach dem Bedarfsplan für Fernstraßen in Höhe von rund sechs Milliarden Euro notwendig. Dies, so der Minister, könne in absehbarer Zeit nicht einmal annähernd umgesetzt werden.
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Datum: 14.10.2011 - 16:15 Uhr
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