Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine: Verhandlungen bezüglich einer Freihandelszone abgeschlossen
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Die Ukraine und die Europäische Union haben heute in Brüssel die
Verhandlungen bezüglich einer Freihandelszone abgeschlossen. Laut
Karel De Gucht, EU-Handelskommissar, erzielten die Parteien eine
Einigung in allen wichtigen Punkten des Assoziierungsabkommens, die
sich auf den Handel beziehen.
Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen EU-Handelskommissar Karel
De Gucht und dem ersten Vizepremierminister der Ukraine Andriy
Klyuev, die in Brüssel stattfanden, erzielten die Parteien in allen
wichtigen Punkten des umfassenden Freihandelsabkommens eine Einigung.
Gucht erklärte: "Heute haben wir einen Meilenstein in unserer
Beziehung erreicht. Wir haben die Verhandlungen für die
Freihandelszone abgeschlossen." Andriy Klyuev fügte hinzu: "Die
Verhandlungen legen die endgültige Formulierung des
Assoziierungsabkommens vor Ende dieses Jahres fest."
Karel De Gucht sagte, dass die Gesetze und Standards der Ukraine
in Übereinstimmung mit dem Abschnitt des Assoziierungsabkommens, der
sich auf den Handel bezieht, an die Handelsbestimmungen der EU
angepasst werden. Er wies insbesondere auf die künftige Einhaltung
der EU-Rechtsgrundlage durch die Gesetzgebung der Ukraine für die
staatliche Beschaffungswesen- und Wettbewerbspolitik hin. Der
EU-Kommissar merkte an, dass die Umsetzung des Abkommens ein besseres
Klima für Geschäftstätigkeiten schafft und neue Investitionen in die
Wirtschaft des Landes ermutigt. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz
erklärten De Gucht und Klyuev, dass die formalen Einzelheiten des
Abkommens in Kürze von Experten ausgearbeitet werden.
Die Ukraine und die EU begannen die Verhandlungen für eine
Freihandelszone bereits 2008. Klyuev, der erste Vizepremierminister
der Ukraine, hob die Wichtigkeit dieser Ergebnisse in Zeiten einer
Wirtschaftskrise und die enormen innenpolitischen Reformen der EU
sowie der Ukraine hervor. Die Einigung über eine umfassende
Freihandelszone ist ein wichtiger Teil des Assoziierungsabkommens,
das seit 2007 ausgehandelt wurde. Kiew und Brüssel werden das
Abkommen voraussichtlich noch vor Ende 2011 unterzeichnen.
Die Übereinstimmung wurde trotz der zunehmenden Zweifel bezüglich
des am 11. Oktober bekanntgegebenen Urteilsspruchs gegen die
ehemalige ukrainische Premierministerin Yulia Tymoshenko erzielt.
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Datum: 21.10.2011 - 06:44 Uhr
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