Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler - GRÜNE: Denkbar schlechtestes Ergebnis für die Schulen
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Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler - GRÜNE: Denkbar schlechtestes Ergebnis für die Schulen
Ein solcher Zustand in einem der wichtigsten landespolitischen Themenfelder sei untragbar. "Die FDP darf in ihrem immer verzweifelter werdenden Überlebenskampf nicht die Bildungspolitik eines ganzen Landes zum Spielball der machtpolitischen Interessen von Herrn Greilich oder anderen in der Fraktion machen. Ministerpräsident Bouffier darf zu diesem dilettantischen Treiben seiner Koalition nicht länger schweigen. Er selbst ist gefordert, möglichst schnell und unmissverständlich zu erklären, ob Kultusministerin Henzler noch sein Vertrauen hat."
Auch von den Umgangsformen innerhalb einer sich selbst als bürgerlich bezeichnenden Koalition sei der Vorgang bemerkenswert. "Erst wird Frau Henzler von den eigenen Leuten öffentlich bloß gestellt und dann lässt man sie weiter mit den halbgaren Erklärungen nach dem Koalitionsausschuss im Regen stehen. Ein solches Verhalten ist ebenso billig und schäbig wie der Versuch, die bildungspolitischen Fehler von Schwarz-Gelb allein Frau Henzler in die Schuhe schieben zu wollen. Es muss vielmehr auch und vor allem um einen inhaltlichen Neuanfang gehen."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 25.10.2011 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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