Dirk Niebel gibt MitÂtel für poliÂtische UnterÂstütÂzung SomaÂlias frei
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Dirk Niebel gibt MitÂtel für poliÂtische UnterÂstütÂzung SomaÂlias frei
Dirk Niebel: "Zentrales GesprächsÂthema war die aktuelle NotÂlage in SomaÂlia und am Horn von Afrika. Die interÂnatioÂnale Hilfe hat stark zuÂgeÂnommen. Wir haben mittlerÂweile bis zu 160,5 MilÂlionen Euro für kurzÂfristige NotÂhilfe und für mittel- und langÂfristige ländÂliche EntÂwickÂlung in der Region bereitÂgeÂstellt. Die größte HerausÂforÂderung bleibt allerÂdings die inÂstaÂbile SicherÂheitsÂlage. Eine wirkÂliche VerÂbesÂserung der SituaÂtion ist einÂzig durch eine poliÂtische Lösung für SomaÂlia mögÂlich ? nur so kann ein wirtÂschaftÂlicher und gesellÂschaftÂlicher NeuÂanÂfang geÂlinÂgen. Ich forÂdere alle Akteure in SomaÂlia ? auch Al-Schabab ? auf, sich an einer solchen poliÂtischen Lösung konÂstrukÂtiv zu beÂteiÂligen. In der ZwischenÂzeit darf es keine BeÂschränÂkungen beim ZuÂgang humaÂniÂtärer Hilfe zu den beÂtrofÂfenen MenÂschen geben."
Bei dem Gespräch sagte Dirk Niebel zu, bis zu 10 MilÂlionen Euro der in der VerÂgangenÂheit mit SomaÂlia verÂeinÂbarten, aber seit AnÂfang der 1990er-Jahre wegen der inÂstaÂbilen SituaÂtion nicht umÂgeÂsetzten MitÂtel freiÂzuÂgeben. Dirk NieÂbel: "Wir unterÂstütÂzen damit zum einen die WeltÂerÂnähÂrungsÂorgaÂniÂsaÂtion bei ErÂhalt und WieÂderÂaufÂstockung von ViehÂbeständen für von Hunger und Dürre gefährÂdete BevölÂkeÂrungsÂteile in SüdÂsomaÂlia, zum anderen SomaÂliÂland bei der ErÂarÂbeiÂtung einer EntÂwickÂlungsÂstraÂtegie für den nördÂlichen LandesÂteil. SomaliÂland hat das PotenÂzial zum StabiÂliÂtätsÂanker in SomaÂlia, benöÂtigt aber UnterÂstützung."
Dirk Niebel machte deutÂlich, dass die BunÂdesÂregieÂrung die im SepÂtember 2011 verÂabÂschieÂdete "Road Map" der somaÂlischen ÃœberÂgangsÂregieÂrung unterÂstützt: "Dort werden klar die Punkte beÂnannt, auf die es bis zum Ende der ÃœberÂgangsÂphase 2012 anÂkommt: SicherÂheit, natioÂnale VerÂsöhÂnung, gute RegieÂrungsÂführung, ein VerÂfassungsÂprozess sowie natioÂnale Wahlen. ZenÂtral sind der AusÂbau des staatÂlichen GewaltÂmonoÂpols und die SchafÂfung grundÂlegender rechtsÂstaatÂlicher StrukÂturen sowie die Sicherung der MenschenÂrechte, insÂbeÂsonÂdere für Frauen und Kinder."
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Datum: 07.11.2011 - 17:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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