Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Bundestag / Linke
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Wie geschlossen ist die Linkspartei? Auch nach den Wahlen der
Fraktionsspitze für die nächsten zwei Jahre werden die
Personaldebatten munter weitergehen. Gregor Gysis Ergebnis hat sich
verschlechtert, und der auch innerparteilich umstrittenen radikalen
Flügelfrau Sahra Wagenknecht gelang ein nur mäßig erfolgreicher
Start.
Im Fernsehen zeigen sich Gysi wie Wagenknecht immer wieder als
glänzende, schlagfertige Redner. Wegen ihres hohen Unterhaltungswerts
sind beide gefragte Gesprächspartner. In Talkshows können sie zur
Finanzkrise antikapitalistische Extrempositionen wie die
Verstaatlichung der Banken äußern. Die auffallende Medienpräsenz und
-prominenz steht jedoch in einem merkwürdigen Kontrast zur
tatsächlichen Bedeutung für die Bundespolitik. In der Wählergunst ist
die Linkspartei seit der Bundestagswahl abgerutscht, von 11,9 Prozent
im Herbst 2009 auf jetzt 8 Prozent in den Umfragen. Damit ist sie
zwar längst nicht so tief gesunken wie die nach wie vor taumelnde
FDP. Aber interne Machtkämpfe haben der Linken nicht gerade
Sympathiewerte gebracht.
Im Parlament fällt die Partei in erster Linie dadurch auf, gegen
die Beschlüsse und Anträge der anderen zu sein. Und diese zweifeln
nach wie vor an der Regierungsfähigkeit der Linken im Bund. Die Wahl
Wagenknechts zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden dürften
diese Zweifel eher bestärken als beseitigen.
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Datum: 08.11.2011 - 22:00 Uhr
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