Neue OZ: Kommentar zu Belgien / Regierung
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Belgien . . . war da was? Da zerbricht eine europäische Regierung
nach der anderen unter der Schuldenkrise, und ausgerechnet das Land,
dessen Hauptstadt Brüssel Schauplatz der EU-Tragödie ist, hat immer
noch keine Führung. Fast hätten Beobachter aufgehört zu zählen: 100
Tage ohne Regierung, 200 Tage, 300 Tage, nun sind es 528 Tage.
Immer wieder melden die Nachrichtenagenturen einen "Durchbruch" in
den Regierungsverhandlungen, die Einigung auf eine Staatsreform, den
Ausstieg aus der Atomenergie, aber verlassen können sich die eigenen
Bürger und das Ausland nur darauf, dass sie sich auf nichts verlassen
können. Zu unversöhnlich stehen sich Flamen und Wallonen gegenüber.
Noch dazu ist ausgerechnet die Regierung Yves Letermes
geschäftsführend im Amt, die im Juni 2010 abgewählt worden war, ein
fatales Signal für die Demokratie. Ebenso fatal wäre daher eine nicht
gewählte Expertenregierung wie in Italien.
Man könnte mit der Comic-Figur Obelix spotten: "Die spinnen, die
Belgier." Doch die Lage ist zu ernst. Dem Land droht eine
Herabstufung durch die Ratingagenturen, die Risikoaufschläge für
belgische Anleihen steigen ins Unermessliche, und wenn Belgien nicht
bald seinen Haushalt vorlegt, verhängt die EU-Kommission Strafen. Die
Belgier selbst haben das Hin und Her längst satt, das Ausland auch.
Die Verhandlungspartner müssen sich endlich einigen.
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Datum: 22.11.2011 - 22:00 Uhr
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