Strategie der Eskalation gegen Anti-Castor-Proteste aufklären
ID: 529764
Strategie der Eskalation gegen Anti-Castor-Proteste aufklären
Der Castor-Transport ist beendet. Die friedlichen und kreativen Proteste waren ein großer Erfolg. Zehntausende haben sich quer gelegt und gegen die Atompolitik der Bundesregierung protestiert. Die Menschen wollen einen schnellen Atomausstieg. Röttgens Behauptung, es gebe eine ergebnisoffene Suche nach einem Endlager-Standort, ist Augenwischerei, solange die Erkundung in Gorleben nicht gestoppt wird.
Nach diesem Castor- Transport bleiben viele Fragen zurück. Der Polizeieinsatz gegen die gewaltfreien Demonstranten war hart und unverhältnismäßig. Ich selbst war Augenzeugin des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes in Metzingen. Jeder Polizist kann erkennen, dass von einer Samba-Kapelle keine Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht, und dass ein friedliches Protestcamp keine Bedrohung ist. Dennoch wurde hier mit rabiater Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass dem Polizeieinsatz eine Strategie der Eskalation zugrunde lag. Einzelne Verantwortliche in der Politik wollten offenbar Bilder der Gewalt in den Hauptnachrichten sehen, um den Protest zu diskreditieren. Ich danke allen Demonstranten, die Besonnenheit gewahrt haben. Wir verlangen Aufklärung über die Hintergründe und die Strategie des Castor-Einsatzes der Polizei. Wir werden in den nächsten Wochen im Bund und in Niedersachsen alle parlamentarischen Mittel nutzen, um eine Aufklärung zu erzwingen.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
Datum: 29.11.2011 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 529764
Anzahl Zeichen: 2558
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 282 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Strategie der Eskalation gegen Anti-Castor-Proteste aufklären"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
DIE LINKE (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
