Neue OZ: Kommentar zu Piratenpartei / Parteitag
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Jung, unverbraucht und erstaunlich professionell haben sich die
Piraten auf ihrem Bundesparteitag präsentiert. Aus den chaotischen
Gründungsgeschichten anderer Gruppierungen haben die Mitglieder
offenbar gelernt. Zwar gab es, wie bei Parteitagen generell üblich,
auch in Offenburg Debatten über die Tagesordnung und massenhaft
Anträge zu Satzung, Programm und Geschäftsordnung. Doch nach wie vor
locken die Piraten mit dem exotischen Reiz des Neuen.
Wegen einer gewissen inhaltlichen Nähe und eines früher ähnlichen
Politikstils müssen sich die Grünen die größten Sorgen machen.
Stimmen abjagen wollen die Piraten aber auch bei ehemaligen
FDP-Wählern: Auffällig oft nahmen sie in Offenburg das Wort liberal
in den Mund. Der Erfolg der Berlin-Wahl wirkte auf die junge Partei
wie kräftiger Wind in die Segel, nun kommt sie so richtig in Fahrt.
Ob dieser Zustand bleibt oder eine Flaute folgt, wird sich spätestens
2013 bei der Bundestagswahl zeigen.
Dem Vorwurf, nur eine Ein-Themen-Partei zu sein, begegnen die
Piraten durch einen linksliberalen Kurs in der Sozialpolitik. Zwar
wird sie niemand allein wegen ihrer Forderung nach einem
bedingungslosen Grundeinkommen wählen. Doch zumindest bleibt von
Offenburg mehr in Erinnerung als die fünf Kilometer Netzwerkkabel,
die für die Internetfreaks verlegt wurden. Die Piraten haben sich
breiter aufgestellt als bisher.
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Datum: 04.12.2011 - 22:00 Uhr
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