Windkataster - GRÜNE: Nur ein allererster Schritt - Kriterien müssen schnellstmöglich aufgestellt werden
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Windkataster - GRÜNE: Nur ein allererster Schritt - Kriterien müssen schnellstmöglich aufgestellt werden
In diesem Zusammenhang bedauert es die Abgeordnete auch, dass sich Umweltministerin Puttrich heute nicht zur möglichen wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen im Energiebereich äußern wollte. "Inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass hier besonders die FDP auf dem Bremsklotz steht. Ohne eine aktive Rolle der Kommunen wird die Energiewende nicht zu bewältigen sein. Der von CDU und FDP gemachte Vorschlag ist nicht praktikabel, da er zwar eine leichte Öffnung für die Gemeinden bedeutet, die sich bisher nicht an der Energieerzeugung beteiligen. Der Vorschlag verkompliziert das Ganze aber unnötig und könnte die Neugründung von Stadtwerken sogar erschweren bzw. unmöglich machen", so Ursula Hammann.
DIE GREÜNEN verweisen nochmals auf ihren Änderungsantrag zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO), durch den die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen im Energiebereich in klarer, einfacher und verständlicher Form erfolgen können soll. "Die Anhörung in dieser Woche sollte genau ausgewertet und dann überparteilich der Weg der Vernunft beschritten werden."
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Datum: 05.12.2011 - 13:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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