Minister Niebel beendet Burundi- und Togo-Reise
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Minister Niebel beendet Burundi- und Togo-Reise
Bundesminister Dirk Niebel ist heute von seiner vierÂtägigen Reise nach Burundi und Togo zurückÂgeÂkehrt.
In Burundi hatte Niebel hochÂrangige politische GeÂspräÂche, unter anderem mit dem StaatsÂpräsiÂdenÂten Pierre Nkurunziza geführt, Vertreter der ZivilÂgesellschaft geÂtroffen und Projekte der deutsch-burundischen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit besichtigt.
"Deutschland wird Burundi auch weiterhin auf seinem Weg von einem vom jahrzehntelangen Bürgerkrieg traumatisierten Land hin zu einer stabilen Demokratie, welche die Voraussetzung für eine nachhaltige EntÂwickÂlung bietet, unterstützen."
Hierfür kündigte Niebel eine Erhöhung der deutschen UnterÂstützung gegenüber der letzten Zusage aus dem Jahr 2009 auf insgesamt 27,5 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre an.
Gleichzeitig stellte Minister Niebel fest, dass Burundi als Post-Konflikt-Land noch einige HerausÂforÂdeÂrungen zu meistern habe: "Die Einhaltung der MenschenÂrechte und ein verstärktes Eintreten der Regierung für StaÂbiÂliÂtät und gute ReÂgieÂrungsÂführung sind VorÂausÂsetzung für die ZuÂsammenÂarbeit", so Niebel.
Während Deutschland und Burundi auf eine langÂjährige erÂfolgÂreiche EntÂwickÂlungsÂzuÂsammenÂarbeit zurücksehen können, hatte Deutschland die staatliche EntÂwickÂlungsÂzuÂsammenÂarbeit mit Togo im Jahr 1993 auf Grund anhaltender MenschenÂrechtsÂverÂletzungen unter der damals herrschenden Diktatur ausgesetzt. Bei seinem Aufenthalt in Togo gab Minister Niebel nun die WiederÂaufnahme der EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit mit dem westÂafrikanischen Land bekannt. "Wir möchten die kontinuierlichen Anstrengungen der togoischen Regierung im Bereich demokratische RegierungsÂführung und Verbesserung der MenschenÂrechtsÂsituation seit 2007 würdigen und in Zukunft unterstützen", so Niebel in Togo.
Bei seinem Besuch in Togo traf Niebel mit dem StaatsÂpräsidenten Faure Gnassingbé zuÂsammen. Bei dem Gespräch machte Niebel deutlich, dass Deutschland den eingeschlagenen ReformÂkurs in dem westÂafriÂkaÂnischen Land unterstützt. Zugleich ermutigte Niebel Regierung, Parlament und Opposition, weitere politische und wirtschaftliche Reformschritte einzuleiten.
"Die Aufbruchstimmung im Land ist deutlich spürbar", so Niebel. "Auf diesem Weg möchten wir Togo begleiten, denn das Land steht noch vor großen Herausforderungen." Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Armut. Togo wird vorausÂsichtlich sechs der acht MillenniumsÂentÂwickÂlungsÂziele verfehlen.
Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers war daher die Wiederaufnahme der EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit nach fast zwanzigÂjähriger UnterÂbrechung. BundesÂminister Niebel sicherte deutsche Unterstützung bei der ArmutsÂbekämpfung zu und stellte eine erste Zusage in Höhe von 27 Millionen Euro in Aussicht.
Bei Gesprächen mit dem ParlamentsÂpräsidenten Togos, OpÂpoÂsiÂtionsÂpolitikern und der togoischen ZivilÂgesellschaft tauschte er sich über MenschenÂrechte, politische Teilhabe und die erstmalig anstehenden LokalÂwahlen in Togo im kommenden Jahr aus.
Minister Niebel informierte sich auch über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen im Land. "Die Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog über gute RegierungsÂführung und Menschenrechte. Sie sind wichtige Partner des BMZ bei der Förderung der Demokratie in Togo", betonte er.
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Dr. Rolf Steltemeier
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Datum: 07.12.2011 - 10:15 Uhr
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