Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Mitgliederentscheid der FDP
Selbstzerfleischung
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
ID: 538543
so um die drei Prozent. Das hält sie allerdings nicht davon ab, in
der Öffentlichkeit ausgiebig Nabelschau zu betreiben. Dass Parteichef
Philipp Rösler bereits vor Ende des Mitgliederentscheids diesen für
gescheitert erklärt und dabei auch Zahlen nennt, ist kein guter Stil.
Doch was der Eurorebell Frank Schäffler seit Wochen vorexerziert,
gehört sich ebenfalls nicht. Mit öffentlichen Äußerungen legt er
nahe, dass die Parteiführung den Mitgliederentscheid gegen die
Eurorettung behindert habe. Das ist starker Tobak. Harte Fakten zur
Untermauerung der Vorwürfe hat Schäffler nicht vorgelegt. Der
Ostwestfale weiß ganz genau, dass die für den Mitgliederentscheid
erforderliche Stimmenzahl von 21.500 nicht mehr erreicht werden kann.
Für den Eurorebell wäre es allmählich an der Zeit, seine Niederlage
einzugestehen. Die Selbstzerfleischung zieht die Minipartei FDP doch
nur noch weiter hinab. Schäffler wird sich entscheiden müssen, ob ihm
an seiner Partei noch etwas liegt. Sollte das der Fall sein, müsste
er allmählich die Signale auf Aussöhnung stellen. Zweifellos
repräsentiert der Liberale aus Bünde eine wichtige Minderheit. Aber
diese ist offenbar zu klein, um die gesamte Partei auf einen neuen
europapolitischen Kurs zu zwingen. Daran ändert auch aller
missionarischer Eifer nichts. Davon gibt es in den Reihen der FDP
sowieso zu viel. Auch wenn es eine Binsenwahrheit ist: Politik ist
die Kunst des Kompromisses und des Bohrens dicker Bretter. Die
Freidemokraten könnten wieder an Zuspruch gewinnen, wenn sie
bewiesen, dass zu ihrem Repertoire nicht nur das Streiten gehört. Und
auch nicht nur der ständige Ruf nach der reinen Lehre oder nach
unerfüllbaren Maximalforderungen. Wie wäre es, wenn die FDP die
Bürger einfach mal mit seriöser Regierungskunst überraschen würde?
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Datum: 12.12.2011 - 20:35 Uhr
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