Ukraine kooperiert mit Eurojust
ID: 540885
Wie die Pressestelle des Justizministeriums der Ukraine mitteilt,
haben die Ukraine und die Einheit für justizielle Zusammenarbeit der
EU (Eurojust) den ersten Entwurf einer Kooperationsvereinbarung
unterzeichnet. Ein solcher Vertrag sichert den direkten Austausch von
Informationen, die strategische Koordination in der Verfolgung von
grenzüberschreitenden kriminellen Handlungen sowie die Erleichterung
bei der Beweiserhebung, stellte der ukrainische Justizminister
Alexander Lawrinowitsch fest.
Die Vereinbarung ist eines der Ergebnisse eines offiziellen
Besuchs der ukrainischen Delegation in der Zentrale von Eurojust in
Den Haag, Niederlande. Bei dem Treffen in Den Haag wurden von beiden
Seiten Vorschläge in den Entwurf eingebracht und der Text des
Dokuments in seiner letzten Fassung abgestimmt.
Nach Meinung von Minister Lawrinowitsch bietet Eurojust der
Ukraine zahlreiche Möglichkeiten. Er sagte, dass die künftige
Kooperation mit Eurojust die Effizienz der ukrainischen Behörden, die
für die Verfolgung grenzüberschreitender Vergehen verantwortlich
sind, wesentlich erhöhen wird. Alexander Lawrinowitsch unterstrich,
dass nach der Ratifizierung des Vertrags zwischen der Ukraine und
Europa für die Ukraine die Möglichkeit besteht, eine gesetzliche
Grundlage für die Zusammenarbeit mit der Einheit für justizielle
Zusammenarbeit der EU zu schaffen.
Im vergangenen Jahr bestätigte Eurojust, dass die Unterzeichnung
von Kooperationsvereinbarungen mit der Ukraine, Liechtenstein und
Russland Priorität für eine operationale Zusammenarbeit darstelle.
Ausserdem ist die Ukraine neben den Vereinigten Staaten und der
Schweiz führend auf der Liste der acht am häufigsten angefragten
Drittstaaten im Zeitraum vom 1. September 2008 bis zum 31. August
2010. Eurojust nutzt die Unterstützung sogenannter Drittländer in der
Bearbeitung von Einzelfällen. "In den meisten Fällen ging es um
Anfragen für justizielle Kooperation und Koordination", heisst es im
Eurojust-Jahresbericht 2010. Ausserdem ist die Ukraine auf der Liste
der häufigsten Teilnehmer an Koordinationstreffen mit Eurojust
vertreten.
Derzeit ist die Ukraine eine von 24 Eurojust-Kontaktstellen in
Nicht-EU-Mitgliedsstaaten. Die Unterzeichnung der
Kooperationsvereinbarung ermöglicht einen verbesserten Austausch von
operativen Informationen einschliesslich personenbezogener Daten
zwischen der Ukraine und Eurojust. Datenschutzbestimmungen lassen
diese Ebene der Zusammenarbeit nur im Rahmen von
Kooperationsvereinbarungen zu.
Eurojust wurde vor knapp zehn Jahren gegründet und dient als
Koordinationsstelle der EU-Mitgliedsstaaten, um grenzüberschreitende
Amtshilfe und die Umsetzung von Auslieferungsanträgen zu erleichtern.
"Eurojust unterstützt nach Kräften die zuständigen Behörden der
Mitgliedsstaaten bei effektiveren Ermittlungen und Verfolgungen
grenzüberschreitender Kriminalität", heisst es in der Mission von
Eurojust.
Pressekontakt:
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+380443324784 news@wnu-ukraine.com, Projektleiterin bei Worldwide
News
Ukraine.
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Datum: 15.12.2011 - 13:02 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kiew, Ukraine
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