Ukraine entscheidet sich für EU
ID: 543161
Der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch war Gastgeber des
15. Gipfeltreffens EU-Ukraine in Kiew am 19. Dezember 2011. Im
Anschluss an die Gespräche mit dem Prasidenten der Europäischen
Kommission José Manuel Barroso und dem Präsidenten des Europäischen
Rats Herman Van Rompuy gab Janukowytsch bekannt, dass die
Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der
Ukraine abgeschlossen seien. Er erklärte, das Abkommen werde die
Basis für politische Annäherung und die wirtschaftliche Integration
der Ukraine in die EU bilden.
"Wir sind bei der endgültigen Niederschrift des
Assoziierungsabkommens angelangt", sagte Präsident Janukowytsch. Er
betonte, das vereinbarte Dokument sei ein Schlüssel für die
europäische Integration der Ukraine. "Wir sind soweit, dass wir die
Vorbereitungen zur Unterzeichnung [des Assoziierungsabkommens]
treffen können, damit es anschliessend in die Tat umgesetzt werden
kann", so Janukowytsch weiter. Die Ukraine habe bereits mit der
Umsetzung einiger der vereinbarten Klauseln des
Assoziierungsabkommens nach dem Assoziierungs-Zeitplan zwischen EU
und Ukraine begonnen.
Der oberste Staatsmann der Ukraine merkte an, das Projekt eines
vereinten Europas wäre nicht komplett, wenn solche grossen
europäischen Länder wie die Ukraine aussen vor gelassen würden.Des
Weiteren bekräftigte er das Bekenntnis der Ukraine zu den
demokratischen Prinzipien Europas.
Im Vorfeld des Gipfeltreffens waren Spekulationen über die
ukrainische Aussenpolitik laut geworden. Im November 2011 hatten
etliche Medien ausführlich über die Einladung des Präsidenten der
Ukraine zur Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft am 19. Dezember 2011
in Moskau berichtet. Dies führte zu Gerüchten, der Präsident würde
dieses Treffen anstatt des Gipfeltreffens EU-Ukraine besuchen und
damit zum Ausdruck bringen, dass die Ukraine sich entschieden habe,
die europäische Integration auf Eis zu legen.
Zum Programm des Treffens der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft
gehörte die Schaffung einer Zollunion. Russland hatte zuvor die
Ukraine dazu eingeladen, einer Union unter russischer Leitung
beizutreten. Kiew erklärte seine Bereitschaft, mit der Union im
3+1-Format zusammenzuarbeiten, und betonte, dass die europäische
Integration oberste Priorität habe.
Die Europäische Integration war schon lange Ziel der ukrainischen
Aussenpolitik. Das Land hatte die Verhandlungen mit der EU im Jahr
1999 aufgenommen. 2008 hatten sich beide Seiten schliesslich auf die
spätere Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens geeinigt.
Die europäischen Bestrebungen der Ukraine wurden von diversen
Politikern von EU-Mitgliedsstaaten offiziell unterstützt, darunter
von der Tschchischen Republik, Finnland, Ungarn, Litauen, Portugal,
Rumänien und der Slowakei. Polen, ein klassischer Verbündeter der
Ukraine, hatte seine Unterstützung für die europäische Integration
gleich mehrfach bekräftigt.
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Ukraine.
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Datum: 20.12.2011 - 07:34 Uhr
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