Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Koalition / Saarland

(ots) - FDP zerlegt sich selbst

Schlimmer kann es für die FDP kaum kommen: Während Parteichef
Philipp Rösler in Stuttgart wacker sein Bekenntnis zu Wirtschaft und
Wachstum abgibt, verkündet CDU-Ministerpräsidentin Annegret
Kramp-Karrenbauer den Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland. Ob der
Zeitpunkt besonders taktvoll war, darüber lässt sich trefflich
streiten. Doch Mitleid mit den angeschlagenen Liberalen ist
keineswegs angebracht.

Denn das Scheitern des ungewöhnlichen schwarz-gelb-grünen
Bündnisses hat sich vor allem die FDP zuzuschreiben. Deren Fraktion
an der Saar hat sich mit ihren Personalquerelen und ihrem chaotischen
Verhalten selbst zerlegt und als nicht regierungsfähig erwiesen. Zu
einer Führungskrise kam auch noch eine Dienstwagenaffäre, das war zu
viel. In dieser Situation ist es verständlich, dass Kramp-Karrenbauer
ein Bündnis mit den Sozialdemokraten anstrebt, die in Saarbrücken
unter Führung von Heiko Maas für eine größere Stabilität und
Verlässlichkeit stehen. Für die Landes-SPD bedeutet das eine sehr
günstige Verhandlungsposition.

Für die Bundespolitik aber muss der Bruch der Jamaika-Koalition
gar nichts heißen. Zu sehr spielten regionale Besonderheiten eine
Rolle. Und ein schwarz-gelb-grünes Bündnis wäre ohnehin ein eher
abwegiges Denkmodell für Berlin. Abgesehen davon: Was schon auf
Länderebene nicht klappt, dürfte auch in der Hauptstadt nicht
gelingen.



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Datum: 06.01.2012 - 22:00 Uhr
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