WDR Fernsehen: WESTPOL - Politik in NRW / Sonntag, 15.01.2012, 19.30 bis 20.00 Uhr
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PIP-Implantate - Meldeversagen der Behörden?
Bislang sind in Deutschland 25 Frauen bekannt, bei denen das
Brustimplantat der Firma PIP gerissen ist. Es steht im Verdacht,
Krebs auszulösen. Viele andere Frauen stehen nun vor der
Entscheidung, sich noch einmal operieren zu lassen. Die hätten sie
schon viel früher treffen können. Denn bereits im April 2010 hat das
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vor PIP gewarnt
und dazu aufgefordert, Ärzte und Patienten über mögliche Gefahren zu
informieren. Doch diese Information ist bei den Patientinnen nie
angekommen. Dafür sah sich einfach niemand zuständig.
Die Lüge von der Wärmedämmung
Wer sein Haus gut dämmt, spart am Ende bares Geld. So das
Versprechen. Doch die Wirklichkeit ist anders: Für die meisten lohnt
sich die Sanierung nicht. Mit verschiedenen Fördertöpfen versuchen
Bund und Land, Anreize für Eigentümer zu setzen. Doch die sind nicht
attraktiv genug. Dabei müssten zur Erreichung der Klimaschutzziele
jährlich 2 Prozent der Altbauten energetisch saniert werden. Bislang
sind es jedoch nur 0,8 Prozent.
Hohe Sitzungsgelder
Fraktionen in Stadträten können zur Unterstützung ihrer Arbeit so
genannte "sachkundige Bürger" beauftragen. Pro Ausschuss- oder
Fraktionssitzung, an der sie teilnehmen, bekommen sie von der Stadt
eine finanzielle Entschädigung. In den meisten Kommunen liegt die
Zahl der bezahlten Sitzungen zwischen 50 und 150 im Jahr. Die Stadt
Köln staunte da nicht schlecht, als die Fraktion Pro Köln mehr als
200 Fraktionssitzungen angab und - im Vergleich zu ähnlich großen
Fraktionen - sogar das Vierfache an Sitzungsgeld für ihre
sachkundigen Bürger geltend machte. Dreist oder besonders fleißig? In
Gelsenkirchen rechnete Pro NRW ebenfalls viel mehr ab als die anderen
Fraktionen. Hier will die Stadtverwaltung nun tätig werden.
Moderation: Gabi Ludwig (Foto unter www.ard-foto.de)
Pressekontakt:
Angela Kappen, Sonja Steinborn
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Datum: 13.01.2012 - 11:24 Uhr
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