Neue OZ: Kommentar zu Saarland
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Im Saarland lag die Entscheidung für Neuwahlen oder eine Große
Koalition unter CDU-Führung in erster Linie bei der SPD.
Oppositionsführer Heiko Maas steckte in einer günstigen
Verhandlungsposition: In einem Bündnis unter Ministerpräsidentin
Annegret Kramp-Karrenbauer hätte er viele seiner Vorstellungen
durchsetzen können - politisch wie personell. Aussichtsreicher
erschien Maas offenbar die Möglichkeit, nach zwei verlorenen Anläufen
gegen Peter Müller nun doch noch Ministerpräsident in Saarbrücken zu
werden.
Die Umfragen beflügeln derzeit die Sozialdemokraten, und es ist
gut denkbar, dass es nach den Neuwahlen trotz der jetzt gescheiterten
Gespräche eine Große Koalition geben wird - mit einem
SPD-Regierungschef und der CDU als Juniorpartner.
Kramp-Karrenbauer ist erst seit August im Amt. Ihr blieb zu wenig
Zeit, um sich als Nachfolgerin des populären Peter Müller profilieren
zu können. Verlieren wird bei der Wahl im Saarland voraussichtlich
die FDP, die dann aus einem weiteren Landtag ausziehen wird. Und
Überraschungen sind im Saarland durchaus möglich. Vor allem, wenn
Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat der Linken ins Rennen geht.
Doch wer auch immer an der Saar regieren wird: Unpopuläre
Kürzungen werden unvermeidlich sein, um einen soliden Haushalt zu
erreichen.
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Datum: 19.01.2012 - 22:00 Uhr
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