DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)
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DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber Myanmar. Es ist ein deutliches Zeichen, dass schon in diesem frühen Stadium der positiven Entwicklung in Myanmar mit der Entschärfung der Sanktionen begonnen wird. Die Aufhebung der Einreiseverbote für Regierungsvertreter ist ein Entgegenkommen gegenüber Thein Sein, dass sein Kurs der Richtige ist und Erfolg verspricht. Die EU erkennt die in dem Land erzielten Fortschritte an.
Schon vor den anstehenden Wahlen im April ist die FDP-Bundestagsfraktion nachhaltig beeindruckt von der Qualität des politischen Wandels. Die Bewegung hin zu einem demokratischeren System in dem lange von einem Militär-Regime unterjochten Land ist ermutigend.
Dennoch ist der Weg für Myanmar noch weit. Strukturell muss sich am System noch einiges ändern, bis der politische Druck der EU komplett aufgegeben werden kann. Gerade in Menschenrechtsfragen gibt es für die Führung noch einiges zu tun. So müssen auch die vorgesehenen Nachwahlen zum Parlament frei und fair ablaufen.
Klar ist aber auch: Der eingeleitete Demokratisierungsprozess braucht wirtschaftliche Erfolge, um sich langfristig zu konsolidieren. Besonders vor dem Hintergrund des anstehenden ASEAN Vorsitzes Myanmars ist dies wichtig. Die deutsche und vor allem die europäische Politik müssen auch nach April 2012 alles daran setzen, den Reformkurs in Myanmar weiter zu unterstützen. Wirtschaftliche Prosperität ist dabei von besonderer Bedeutung. Eine Demokratisierung im Land kann nur gefördert werden, wenn in Zukunft von einer harten Sanktionspolitik gegenüber der Wirtschaft abgesehen wird. Besonders durch Joint Ventures mit europäischen Unternehmen kann eine Verbesserung der Lage in Myanmar beschleunigt werden.
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Datum: 23.01.2012 - 17:15 Uhr
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