Finanzierung der Feuerwehren
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Finanzierung der Feuerwehren
"Das Bayerische Innenministerium plant für die Zukunft der Feuerwehren im Freistaat langfristig, solide und auch nicht auf Pump." Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger hingewiesen. "Wie aus der Beantwortung der Landtagsanfrage für Frau Schmitt-Bussinger erkennbar ist, sind größere Baumaßnahmen - in einem ersten Schritt bis 2018, aber auch darüber hinaus - bei den Staatlichen Feuerwehrschulen geplant", so Herrmann. "Wir wollen die Feuerwehrschulen modernisieren und ausbauen, wir wollen das Schulungsangebot für die Feuerwehrdienstleistenden in Bayern aktualisieren und erweitern. Das gehört zum Gesamtprojekt ''Zukunft der Staatlichen Feuerwehrschulen'', die wir alle drei gleichmäßig fortentwickeln werden. Dieses Projekt treiben wir bereits seit längerem in enger Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband voran. Diese langfristige Planung muss auch Frau Schmitt-Bussinger seit einiger Zeit bekannt sein, weil das Innenministerium bereits im Sommer 2010 im Landtag einen Zwischenbericht zu dem Projekt abgegeben hat."
Wie jeder private Bauherr habe auch das Innenministerium für die umfangreichen Baumaßnahmen entstandene Haushaltsreste angespart. Die ersten Ausbaumaßnahmen seien bereits eingeleitet worden, so unter anderem der Neubau eines Hafens und die Sanierung des Brandübungshauses in Würzburg sowie die Sanierung der Übungshalle in Regensburg. In einem weiteren Schritt sollen an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg die Baumaßnahmen für Übungshalle und Übungsfreianlagen begonnen werden. Für den hierfür erforderlichen Grundstückserwerb liege nunmehr die Zustimmung des Haushaltsausschusses vor, in Kürze werde der Notartermin stattfinden.
Herrmann: "Auch für die Ausbildung insbesondere der Feuerwehrführungsdienstgrade hat sich der Freistaat in den letzten 10 Jahren mit rund 140 Millionen Euro engagiert. Für die drei Staatlichen Feuerwehrschulen haben wir bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 15 neue Stellen freigeschaufelt." Zudem seien im laufenden Doppelhaushalt 2011/2012 25 neue Stellen für Lehrkräfte geschaffen worden, die die Vermittlung des erforderlichen Lehrgangsangebots sicherstellen sollen. "Alle Stellen werden aus dem Feuerschutzsteueraufkommen finanziert", so der bayerische Innenminister. "Darüber hinaus wurden die Zuwendungsrichtlinien bereits zum 1. Januar 2012 maßgeblich verbessert." So wurden zum einen die Förderfestbeträge bei der Fahrzeugbeschaffung um zehn Prozent erhöht. Auch mit der Förderung neuer Fahrzeugtypen, dem Wegfall der bisher vorgesehenen Kontingentierung einzelner Bereiche, einer erhöhten Förderung bei interkommunaler Zusammenarbeit und dem neu aufgelegten Sonderförderprogramm ''Wärmebildkameras'' seien erhebliche Verbesserungen für die Feuerwehren erreicht worden.
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Datum: 07.02.2012 - 17:30 Uhr
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