Niebel in MyanÂmar: 'AusÂdauer beim DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess nötig'
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Niebel in MyanÂmar: "AusÂdauer beim DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess nötig"
Bei dem gemeinÂsamen Treffen mit EU-EntwickÂlungsÂkommissar Andris PieÂbalgs und PräÂsiÂdent Thein Sein drückte Minister Niebel seine AnÂerÂkenÂnung für den poliÂtischen Mut und die LeisÂtungen aus, die die RegieÂrung bisÂher geÂzeigt hat. Er beÂstärkte den PräÂsiÂdenten in seinen BeÂmühungen, die ReformÂproÂzesse weiter so konÂseÂquent, friedÂlich und umÂfasÂsend fortÂzuÂsetzen. "Der Weg zur DemoÂkraÂtie ist noch lang. TransÂforÂmaÂtionsÂproÂzesse verÂlaufen nicht geradÂlinig. Die ReÂgieÂrung muss AusÂdauer haben und die DemoÂkraÂtiÂsieÂrung auf ein breites FunÂdaÂment stellen. Als ElitenÂproÂjekt könnte dies leicht scheiÂtern. Die DemoÂkraÂtie wird nur dann WurÂzeln schlagen, wenn die gesamte BeÂvölÂkeÂrung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirtÂschaftÂlichen FortÂschritten für alle verÂbunÂden wird. DeutschÂland wird seinen BeiÂtrag leisten, um den ReformÂproÂzess zu verÂsteÂtigen", sagte Minister NieÂbel. In diesem ZuÂsamÂmenÂhang erÂläuÂterten BundesÂminister NieÂbel und KomÂmisÂsar PieÂbalgs auch neue AnÂsätze in der EU-EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit wie die des Joint ProÂgramming, die darauf zielen, die EU-ZuÂsamÂmenÂarbeit insÂgeÂsamt effekÂtiver zu machen und gleichÂzeiÂtig die adÂminisÂtraÂtiven Kosten auf Seiten der PartnerÂregieÂrungen zu begrenzen.
Ein wichtiges Thema bei den poliÂtischen GeÂsprächen des MinisÂters waren die EU-SankÂtionen gegenÂüber MyanÂmar. Ãœber die VerÂlänÂgeÂrung oder VerÂändeÂrung der EU-SankÂtionen wird im April 2012 beÂraten. Die EU hat klare BenchÂmarks forÂmuÂliert, die erÂfüllt sein müssen. "Die poliÂtischen GeÂspräche mit PräÂsiÂdent Thein Sein sind erÂmuÂtiÂgend", sagte Minister Niebel.
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Datum: 13.02.2012 - 10:30 Uhr
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