Niebel in MyanÂmar: 'AusÂdauer beim DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess nötig'
ID: 572771
Niebel in MyanÂmar: "AusÂdauer beim DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess nötig"
Bei dem gemeinÂsamen Treffen mit EU-EntwickÂlungsÂkommissar Andris PieÂbalgs und PräÂsiÂdent Thein Sein drückte Minister Niebel seine AnÂerÂkenÂnung für den poliÂtischen Mut und die LeisÂtungen aus, die die RegieÂrung bisÂher geÂzeigt hat. Er beÂstärkte den PräÂsiÂdenten in seinen BeÂmühungen, die ReformÂproÂzesse weiter so konÂseÂquent, friedÂlich und umÂfasÂsend fortÂzuÂsetzen. "Der Weg zur DemoÂkraÂtie ist noch lang. TransÂforÂmaÂtionsÂproÂzesse verÂlaufen nicht geradÂlinig. Die ReÂgieÂrung muss AusÂdauer haben und die DemoÂkraÂtiÂsieÂrung auf ein breites FunÂdaÂment stellen. Als ElitenÂproÂjekt könnte dies leicht scheiÂtern. Die DemoÂkraÂtie wird nur dann WurÂzeln schlagen, wenn die gesamte BeÂvölÂkeÂrung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirtÂschaftÂlichen FortÂschritten für alle verÂbunÂden wird. DeutschÂland wird seinen BeiÂtrag leisten, um den ReformÂproÂzess zu verÂsteÂtigen", sagte Minister NieÂbel. In diesem ZuÂsamÂmenÂhang erÂläuÂterten BundesÂminister NieÂbel und KomÂmisÂsar PieÂbalgs auch neue AnÂsätze in der EU-EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit wie die des Joint ProÂgramming, die darauf zielen, die EU-ZuÂsamÂmenÂarbeit insÂgeÂsamt effekÂtiver zu machen und gleichÂzeiÂtig die adÂminisÂtraÂtiven Kosten auf Seiten der PartnerÂregieÂrungen zu begrenzen.
Ein wichtiges Thema bei den poliÂtischen GeÂsprächen des MinisÂters waren die EU-SankÂtionen gegenÂüber MyanÂmar. Ãœber die VerÂlänÂgeÂrung oder VerÂändeÂrung der EU-SankÂtionen wird im April 2012 beÂraten. Die EU hat klare BenchÂmarks forÂmuÂliert, die erÂfüllt sein müssen. "Die poliÂtischen GeÂspräche mit PräÂsiÂdent Thein Sein sind erÂmuÂtiÂgend", sagte Minister Niebel.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Stresemannstr. 94
D-10963 Berlin
Telefon: 030 / 1 85 35-0
Telefax: 030 / 1 85 35-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Datum: 13.02.2012 - 10:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 572771
Anzahl Zeichen: 2806
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 361 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Niebel in MyanÂmar: 'AusÂdauer beim DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess nötig'"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Kurz vor dem Jahrestag der Gründung des Textilbündnisses hat Minister Müller Bangladesch besucht, den weltweit zweitgrößten Exporteur von Textilien. Dort unternimmt das Entwicklungsministerium mit seinen Partnern zahlreiche Anstrengungen, um die Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter in der
Zusätzliche deutsche Hilfe für das Welternährungsprogramm im Jemen ...
Minister Müller: Wir dürfen die Menschen im Jemen nicht vergessen! Bürgerkriegsflüchtlinge in einem Lager im Jemen Deutschland stockt seine Unterstützung für die notleidende Bevölkerung im Jemen deutlich auf. Angesichts der Notlage steuert das Bundesentwicklungsministerium seine Mittel
Entwicklungsfinanzierung - Start der 'Addis Tax Initiative': Nachhaltige Entwicklung finanzieren - Eigenbeiträge stärken ...
Mitarbeiterin im Finanzministerium in Accra, Ghana Am Rande der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba hat BMZ-Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt als Vertreter Deutschlands heute gemeinsam mit den internationalen Partnern die "Addis Tax Initiative" gestartet. Zi
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Viva la Date.de macht Ernst: Portal für Event-Dating geht aus der Testphase in die nächste Runde. ...
Internet-Singlebörsen gibt es mitterweile viele. VivalaDate.de-Geschäftsführer Marcus Finck ist sich dennoch sicher, dass sich auf dem Markt noch einiges bewegen lässt : "Die bestehenden Kontaktbörsen versprechen ihren Kunden doch entweder die Liebe fürs Leben. Oder den Partner für schn
Interview mit Hermann Gröhe in der BZ am Sonntag ...
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der BZ am Sonntag (gestrige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Ulrike Ruppel. BZ am Sonntag: Herr Gröhe, laut jüngsten Umfragen wünscht fast die Hälfte der Deutschen den Rücktritt d
Kauder trifft UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ...
Gespräch zur Religionsfreiheit suchen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, trifft am Montag in New York UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dabei möchte Kauder vor allem über den weltweiten Schutz der Religionsfreiheit sprechen. Im Vorfeld des Gesprächs erklärt Volke
Spitzenposition unserer Hochschulen langfristig sichern ...
Die Zeit nach Hochschulpakt und Exzellenzinitiative planen Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu
