Erneut Kostenexplosion bei Hessentagsstadt
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Erneut Kostenexplosion bei Hessentagsstadt
GRÜNE: Hessentag muss für Land und Kommunen finanzierbar bleiben
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Kostenexplosion bei der Hessentagsstadt Oberursel deutlich, dass sich der Hessentag ändern muss, wenn er für Land und Kommunen finanzierbar bleiben soll. In Oberursel wurde die von der Stadtverordnetenversammlung festgelegte Kostengrenze von 3,5 Millionen um eine Million Euro überschritten. Hinzu kommen 1,3 Millionen Euro, die in der Stadtverwaltung anfielen. Diese Kosten waren nicht in der Kostenobergrenze enthalten. Vellmar hat aus Sorge um die nicht zu beherrschenden Kosten den Hessentag bereits zurück gegeben, ebenso wie Alsfeld zuvor.
"Die Zeit ist reif, darüber nachzudenken, wie die positiven Effekte des Hessentages mit weniger finanziellem Aufwand für Land und Kommunen erreicht werden können", so die finanzpolitische Sprecherin Sigrid Erfurth. Sie erneuert den Vorschlag der GRÜNEN, den Hessentag künftig nur noch alle zwei Jahre auszurichten und das Fest zu straffen.
"Der Kern des Festes ist die Begegnung von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Tradition und gesellschaftlicher Zugehörigkeit. Das muss sich auch unterhalb eines Aufwandes von nahezu sechs Millionen Euro für die ausrichtende Kommune organisieren lassen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Zuschüsse des Landes für die Durchführung, die Infrastrukturprojekte und den Polizeieinsatz noch zu den Gesamtkosten hinzukommen."
"In Zeiten, wo darüber nachgedacht wird, wie Bildungsausgaben zu finanzieren sind, muss dringend auch überlegt werden, wie das Fest der Hessen ein bezahlbares Fest bleiben kann. Es ist unbestritten, dass der Hessentag in den ausrichtenden Kommunen häufig zu einem neuen Zusammengehörigkeitsgefühl beiträgt. Gemeinsame Projekte für eine kommunale Gemeinschaft müssen aber nicht immer Millionen kosten und die Stadtkasse auf Jahre hinaus belasten."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 16.02.2012 - 16:30 Uhr
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