Niebel in Laos: 'Deutsch­land stärkt Un­ter­stüt­zung von Laos'

Niebel in Laos: 'Deutsch­land stärkt Un­ter­stüt­zung von Laos'

ID: 576928

Niebel in Laos: "Deutsch­land stärkt Un­ter­stüt­zung von Laos"



(pressrelations) - Bundes­minister Dirk Niebel traf am 3. Tag seiner Laos-Rei­se den Außen- und Vize-Pre­mier­mi­nister, meh­rere Fach­minister und die Par­la­ments­präsi­dentin sowie zahl­reiche Ab­geord­nete der lao­ti­schen Na­tio­nal­ver­sammlung in der Haupt­stadt Vientiane. "Ich habe ein­deutig meine Erwar­tung aus­ge­drückt, dass Laos einen Demo­krati­sierungs­pro­zess starten soll. Das Land ist viel­fäl­tig und diese Viel­falt sollte sich im politi­schen System wider­spiegeln. Mu­tige Schritte sind nötig und an der Zeit", erklär­te Mi­nister Niebel.

Den po­liti­schen Ge­sprä­chen vor­geschal­tet war ein Termin mit dem Ge­schäfts­führer der Mekong River Commission. Die Me­kong-An­rainer Laos, Kam­bod­scha, Thai­land und Viet­nam haben sich bereits 1995 zu­sam­men­ge­schlossen, um ge­mein­sam das Fluss­ein­zugs­gebiet nach­hal­tig zu be­wirt­schaf­ten. Laos plant, in der Pro­vinz Sayaburi einen Stau­damm am Me­kong zu errich­ten. Nach ersten Ein­schätzun­gen könnte dies gravie­rende Folgen ins­beson­dere für den un­teren Me­kong haben, der Lebens­grund­lage für gut 60 Millio­nen Ein­woh­ner der An­rainer­staaten ist. Bundes­minister Niebel beton­te: "Für die ver­trauens­vollen Be­ziehun­gen der Me­kong-An­rainer sind ein­vernehm­liche Ent­schei­dun­gen zum Sayaburi-Stau­damm erfor­der­lich. Ein­seitige Schritte schwächen die Zu­sam­men­arbeit. Die Mekong River Commission hat das Man­dat, diesen Pro­zess fach­lich zu beglei­ten. Deutsch­land wird die Ar­beit der Kom­mission finan­ziell fördern." Mit einer Zusage von acht Millio­nen Euro unter­strich Bundes­minister Niebel die Be­deu­tung, die Deutsch­land der Mekong River Commission und dem fried­lichen In­teressen­aus­gleich bei der ge­mein­sa­men Ge­wässer­nutzung bei­misst.

Bei allen Ge­sprächs­part­nern warb Niebel für einen Aus­gleich zwischen wirt­schaft­lichen Inte­ressen, Ressourcen­schutz und sozia­len Belan­gen. Minister Niebel: "Laos kann durch die nach­hal­tige Nut­zung seiner natür­lichen Ressourcen die wirt­schaft­liche und so­ziale Ent­wick­lung ent­schei­dend voran­brin­gen. Deshalb sollte die laoti­sche Regie­rung auf quali­tativ hoch­wertige auslän­dische Investi­tionen ach­ten."



Das Bundes­ministerium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung hat seine Un­ter­stüt­zung für Laos in den letzten Jah­ren erheb­lich gestei­gert. Auch für 2012 und 2013 ist eine deut­liche Auf­stockung der Zu­sagen vorge­sehen. Im Rahmen dieser Auf­stockung stehen bis zu 30 Millio­nen Euro für Bio­di­versi­täts- und Wald­schutz zur Verfü­gung. Bevor diese Mittel jedoch zuge­sagt werden können, erwar­tet Minister Niebel von der lao­tischen Regie­rung die Schaffung geeig­neter Rahmen­bedingun­gen, ins­beson­dere in Bezug auf die institu­tio­nellen Zu­ständig­keiten und Kapa­zi­täten. "Die schon bisher erfolg­reiche Zu­sam­men­arbeit in der länd­lichen Ent­wick­lung und in der Berufs­aus­bil­dung soll auf jeden Fall fort­gesetzt und durch neue Zu­sagen in­tensi­viert werden", sagte Minister Niebel.

Bundes­minister Niebel for­derte eine stär­kere Ein­bin­dung der deut­schen Seite in den Dialog der Ent­wick­lungs­part­ner mit der laoti­schen Regie­rung. Zudem machte er deutlich: "Gute Re­gie­rungs­führung, Rechts­staat­lich­keit, Demo­kratie und Schutz der Men­schen­rechte sind Grund­prinzi­pien deutscher Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit. Im Sinne einer Part­ner­schaft auf Augen­höhe freut es mich, dass die lao­tische Re­gierung sich zu diesen Grund­werten bekennt. Ich er­warte jetzt Ta­ten, die den Wor­ten Glaub­würdig­keit ver­leihen."

Seine drei­tägi­ge Rei­se nach Laos run­dete Bundes­mi­nister Niebel ab mit einem Treffen seiner Dele­ga­tion mit der Par­laments­präsi­den­tin Pany Yathotou und zahl­reichen Ab­geord­neten der laoti­schen National­ver­sammlung. Dirk Niebel: "Das Parla­ment ist das Rück­grat der Demo­kratie. Ich will den Ab­geord­neten Mut machen, damit sie für ihre Rech­te eintre­ten. Das Parla­ment muss in der Lage sein, die Regie­rung zu kon­trollie­ren ? nicht umge­kehrt."


Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher

Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.deUnternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen Bundesregierung und Netzbetreiber stellen jeweils 600.000 Euro für Informationen zum Mobilfunk bereit
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 17.02.2012 - 16:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 576928
Anzahl Zeichen: 4571

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 271 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Niebel in Laos: 'Deutsch­land stärkt Un­ter­stüt­zung von Laos'"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).


Alle Meldungen von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)


 

Werbung



Facebook

Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z