ParlamenÂtarische StaatsÂsekreÂtärin Kopp beÂendet Reise nach Nepal
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ParlamenÂtarische StaatsÂsekreÂtärin Kopp beÂendet Reise nach Nepal
Die Parlamentarische StaatsÂsekretärin beim BundesÂmiÂnister für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung, Gudrun Kopp, beÂendet am heutigen MittÂwoch (7. März) eine vierÂtägige Reise nach Nepal.
Im MittelÂpunkt der Reise stand der AusÂtausch zum Friedens- und VerÂfassungsÂgeÂbungsÂproÂzess im Land. In ihrem Gespräch mit PremierÂminister Bhattarai brachte Kopp ihre Erwartung zum AusÂdruck, dass der VerÂfassungsÂreÂformÂproÂzess zügig abÂgeÂschlossen werde: "Mit einer stabilen demokratischen Verfassung und einer funkÂtioÂnieÂrenden LokalÂverÂwaltung können entÂscheidende VorausÂsetzungen für eine VerÂbesÂseÂrung der LebensÂbeÂdingungen der Menschen in dem HimalayaÂstaat geschaffen werden."
Vor dem Hintergrund der laufenden AmnestieÂdebatte forderte sie, dass die in den zehnjährigen AusÂeinÂanderÂsetzungen zwischen Maoisten und RegierungsÂeinheiten von beiden Seiten beÂgangÂenÂen schweren MenschenÂrechtsÂverÂletzungen benannt und juristisch gemäß internationalen RechtsÂnormen aufÂgeÂarbeitet werden müssen. Erst diese Aufarbeitung mittels der geplanten KomÂmisÂsionen für Wahrheit und VerÂsöhnung sowie zum Schicksal der VerÂschwundenen mache den Weg frei, den Blick nach vorne zu richten. Kopp betonte bei ihrem Treffen mit Vertretern von MenschenÂrechtsÂorganisationen, dass die BundesÂreÂgierung die Bemühungen um die Verbesserung der MenschenÂrechtsÂlage in Nepal aufÂmerkÂsam verfolge ? gerade auch mit Blick auf die beÂvorÂstehenden ReÂgieÂrungsÂverÂhandlungen. "Eine GeneralÂamnestie für die VerÂbrechen während des BürgerÂkrieges ist nicht akzeptabel. Sie verletzt die Würde der Opfer und Hinterbliebenen", unterÂstrich Kopp und richtete geÂmeinÂsam mit Vertretern der Opfer den dringenden Appell an die nepalesische Politik, schwere StrafÂtaten aufÂzuÂklären und die VerÂantÂwortÂlichen vor Gericht zu stellen.
Um sich ein aktuelles Bild des FriedensÂprozesses zu machen, besuchte Kopp nach Gesprächen mit FrieÂdensÂministerin Pahadi in Kathmandu ein Lager von maoistischen Ex-Kämpfern im Süden des Landes. Deutschland hat als einer der ersten Geber von Beginn an die berufliche Aus- und WeiterÂbildung der Ex-KomÂbatÂtanten als Grundlage für ihre ReÂinteÂgration in die Gesellschaft gefördert. Die BundesÂreÂpublik unterÂstützt zudem den von der nepalesischen Regierung einÂgeÂrichteten "Nepal Peace Trust Fund ? NPTF" durch Finanzierungsbeiträge und Beratungsleistungen.
Im Gespräch mit FinanzÂminister Pun betonten beide Seiten die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen ihren Ländern und würdigten die Leistungen der deutsch-nepalischen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit, die seit 1961 besteht. Die SchwerÂpunkte der künftigen ZuÂsamÂmenÂarbeit werden vom FortÂschreiten der ReformÂprozesse im Land geprägt sein.
Kopp sagte: "Nepal hat großes Potenzial für AusÂlandsÂinÂvesÂtiÂtionen ? gerade im Bereich der WasserÂkraft und des nachÂhaltigen Tourismus. Um dieses Potenzial zu nutzen und in ArbeitsÂplätze für die Menschen umÂzuÂsetzen, bedarf es dringend verÂbesserter RechtsÂstaatÂlichÂkeit und eines ZuÂsammenÂwirkens aller politischen Kräfte. Nur so sind mehr AusÂlandsÂinÂvestitionen und ein stabiler wirtÂschaftÂlicher AufÂschwung zu erreichen."
Ziel der deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit in Nepal ist es, die laufenden ReformÂprozesse der nepalischen Regierung in den SchwerÂpunkten Gesundheit, kommunale SelbstÂverwaltung und ZivilÂgesellschaft sowie regenerative Energien/EnergieÂeffizienz zu unterÂstützen und einen wirksamen Beitrag zum laufenden DemoÂkraÂtiÂsierungs- und FriedensÂprozess zu leisten.
Deutschland ist der viertÂgrößte bilaterale Geber der EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit mit Nepal. Die letzte Zusage Deutschlands umfasste 32,7 Millionen Euro für die Jahre 2010 und 2011.
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Datum: 07.03.2012 - 13:15 Uhr
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