Berlin – harte Maßnahmen gegen Spielhallen
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Wenn man durch einige Bezirke von Berlin wandert, kann einem schnell die Vielzahl an Spielhallen auffallen, die sich in den Straßen tummeln.
Harte Maßnahmen gegen Berliner Spielhallen(firmenpresse) - Allein im Stadtteil Neukölln sind es etwa 50, Tempelhof-Schöneberg zählt ebenfalls etwa 50 Spielhallen und in Berlin Mitte werden alle Rekorde gebrochen; 147 Spielhallen an insgesamt 103 Standorten bietet der Berliner Bezirk: verdanken sind diese Zahlen einen regelrechten Boom in der Spielhallenindustrie, die in den letzten Jahren die Hauptstadt heimsuchte. Seit Mitte des vergangenen Jahres wurde dieser Entwicklung aber ein jähes Ende gesetzt.
Neue Gesetze im Juni 2011 sorgten dafür, dass seitdem keine Spielhallen mehr eröffnet wurden. An Bewerbern hatte es aber nicht gemangelt. Insgesamt 24 Anträge wurden eingereicht, um eine Spielhalle in einem der Berliner Bezirke zu eröffnen.
Sie alle wurden abgelehnt, weil sie gegen eine der neuen Regulierungen verstoßen hätten. Ganz wesentlich sind dabei zwei Faktoren, welche die Zahl der möglichen Standorte für Spielhallen deutlich einschränken. Zum einen wurde zum Schutz von Kindern und minderjährigen Spielern die Auflage zum Gesetz, dass Berliner Spielhallen einen Mindestabstand zu Schulen einhalten müssen.
Auch von bereits existierenden Spielhallen müssen neue Projekte einen Abstand halten, um die Dichte des Glücksspielaufkommens in Berliner Straßen gering zu halten. In Zahlen sind das 500 Meter, die der Gesetzgeber an Mindestabstand vorsieht.
Auf diese Weise soll nicht nur das Wachstum der Glücksspielindustrie in Berlin gehemmt werden, sondern langfristig soll das Aufkommen an Spielhallen sogar ausgedünnt werden. Denn während die Regulierungen aus dem Jahr 2011 noch nicht für bereits bestehende Standorte gelten, müssen sich diese ab 2016 ebenfalls den Auflagen beugen. Das wird nach aller Wahrscheinlichkeit zu zahlreichen Schließungen führen.
Die Betreiber der bestehenden und sich bewerbenden Spielhallen reagieren auf diese harten Maßnahmen mit Klagen. Zehn davon sind bereits beim Verwaltungsgericht eingereicht worden. Ob diese Klein-Casinos damit Erfolg haben werden, ist allerdings fraglich.
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Datum: 07.03.2012 - 13:55 Uhr
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