Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt
ID: 591583
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat am heutigen Donnerstag ein von Gruner und Jahr ausgerichtetes Symposium zum Urheberrecht in der digitalen Medienwelt eröffnet. In seiner Rede erklärte er: "Die großen Chancen der Digitalisierung ? für die Nutzer wie auch für die Urheber ? zu nutzen und Risiken zu minimieren, das ist mein Credo, um diese aktuell größte kulturpolitische Herausforderung zu bestehen. Die Regeln der analogen Welt lassen sich nicht eins-zu-eins auf die digitale Welt übertragen.
Das geltende Recht hat mit den technischen Entwicklungen nicht Schritt gehalten. Dennoch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Dafür steht mit dem Erhalt unserer kulturellen Vielfalt zu viel auf dem Spiel!"
"Debatten um das geistige Eigentum werden allzu häufig abstrakt geführt", betonte der Staatsminister. "Viel wird über das Urheberrecht gesprochen, meines Erachtens viel zu wenig über die Urheber selbst ? dabei geht es um Menschen, die von ihrer kreativen Arbeit leben müssen. Was manche mit einem verharmlosend als ´Internetpiraterie´ ab-tun, betrifft im Kern das Schicksal von hunderttausenden Kreativen! Kreative Arbeit ist keine Freizeitbeschäftigung, sondern der Broterwerb für bildende Künstler und Künstlerinnen, Orchestermusiker, Komponisten, Kameraleute, Regisseure, Cutter, Schauspieler, Journalisten, Schriftsteller, Übersetzer, Designer, Fotografen und viele mehr."
"Als Staatsminister für Kultur und Medien ist es meine Aufgabe, die Rahmenbedingungen für das kreative und künstlerische Schaffen mitzugestalten", so Bernd Neumann weiter. "Dabei verstehe ich mich als Anwalt der Kreativen. Aus diesem Grund habe ich mich schon vor über einem Jahr mit meinem Zwölf-Punkte-Papier ´Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt´ positioniert. Die zentrale Aussage des Papiers lautet: Der Urheber ist und bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts ? unbeschadet der Interessen der Nutzer, die wir natürlich auch im Auge haben müssen. Viele betrachten das Urheberrecht als ein Instrument von gestern, aus der analogen Welt. Ich setze mich gegen Versuche ein, das Urheberrecht zu schwächen oder in ein Nutzerrecht umzudeuten."
In diesem Zusammenhang zitierte Staatsminister Bernd Neumann aus dem geltenden Koalitionsvertrag: "Wir werden das Urheberrecht entschlossen weiterentwickeln mit dem Ziel, ein hohes Schutzniveau und eine wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir zügig die Arbeit an einem Dritten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (´Dritter Korb´) aufnehmen. Wir werden unter Wahrung des Datenschutzes bessere und wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet schaffen". Für den Vollzug dieser Vereinbarung sei das Justizministerium zuständig, von dem nun schon seit längerem ein Vorschlag erwartet werde.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann begrüßte die vom Bundeswirtschaftsministerium kürzlich vorgelegte Studie zu Warnhinweismodellen in Europa. Die Studie zeige, dass ein Warnhinweismodell in verfassungskonformer Weise möglich sei. Auch ein internationales Abkommen wie ACTA bezeichnete der Kulturstaatsminister als grundsätzlich richtigen Ansatz, "denn mit diesem Abkommen werden im Prinzip die bereits in Deutschland bestehenden Regeln zu einer europäischen Grundlage gemacht."
Der Staatsminister begrüßte ebenfalls den Beschluss in der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage. "Presseverlage müssen ein eigenes rechtliches Fundament zur Durchsetzung ihrer Rechte im Internet haben. Es kann nicht sein, dass profitorientierte Anbieter gratis auf Inhalte zugreifen. Das Prinzip der Verwertungsgesellschaften muss auch hier greifen. Der Beschluss der Koalition vom Wochenende ist auch deshalb wichtig, weil er deutlich macht, dass die Bundesregierung geistiges Eigentum schützen will."
Bei dem Symposium "Der Schutz des geistigen Eigentums - Urheberrecht in der digitalen Medienwelt" diskutieren Parlamentarier und Vertreter der Kreativwirtschaft über Rahmenbedingungen im Internet-Zeitalter. Das Symposium wurde in Berlin von Gruner und Jahr Entertainment Media veranstaltet.
Herausgeber
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin
Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
internetpost@bundesregierung.de
Datum: 08.03.2012 - 15:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 591583
Anzahl Zeichen: 4806
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 361 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesregierung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: Die Bundeskanzlerin empfängt am Dienstag, den 12. Januar 2016, um 12:15 Uhr den algerischen Ministerpräsidenten Abdelmalek Sellal mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einer anschließenden Unterredung im Rahm
Bundeskanzlerin Merkel empfängt Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationalen Berufsweltmeisterschaft ...
Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Dienstag, den 3. November 2015, um 14:00 Uhr im Bundeskanzleramt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der deutschen Mannschaft der internationalen Berufsweltmeisterschaft WorldSkills beg
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den bolivianischen Präsidenten Morales ...
Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Mittwoch, 4. November 2015 um 12:00 Uhr den bolivianischen Präsidenten Evo Morales mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einem gemeinsamen Mittagessen stehen die bil
Weitere Mitteilungen von Bundesregierung
Data Leakage Prevention ...
Data Leakage erhält durch zunehmende multimediale Echtzeitkommunikation in den Unternehmen eine neue Dimension - sei es durch klassische Schadsoftware, schwerwiegende Fehler bei der Datensicherung der Unternehmen selbst oder die Folgen eines allzu legeren Umgangs des Mitarbeiters mit Social Media i
66 Tage Rückgaberecht im Lebensmittel Online Shop saymo.de ...
Düsseldorf, 08.03.2012: Haben Sie schon einmal Ihren Einkauf aus dem Supermarkt nach 66 Tagen zurückgebracht? Wäre auch nicht möglich. Ganz anders bei saymo.de. Als einer der führenden Anbieter im Bereich des Lebensmittel Online Shoppings in Deutschland bietet saymo.de nun auch 66-tägiges Rü
Neue Geschäftsführer bei ALPHA COM ...
Der Dienstleister ALPHA COM hat die bisherigen Prokuristen Andreas Fuchs und Thomas Hellmig zu Geschäftsführern berufen. Jörg Bothmann, langjähriger Manager der Unternehmensgruppe, verabschiedet sich Ende März aus dem aktiven Berufsleben. Die ALPHA COM Unternehmensgruppe sichert den Fortbestan
Zinsentwicklungen bei Tagesgeldern im Februar 2012 ...
Trotz historisch niedriger Leitzinsen von nach wie vor 1,00 Prozent konnten die Experten des Fachportals Tagesgeldvergleich.net auch für den Februar 2012 stabile Zinsen bei den von ihnen verglichenen Tagesgeldkonten feststellen. Nach 2,18 % p.a. im Vormonat gab es auf 5.000 Euro Einlage bei ein
