ZDF: Bericht zur Bedrohungslage mit neuer Wortwahl / Anschläge wie in Toulouse "zu erwarten"
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dass "vergleichbare Terroranschläge" wie in Toulouse auch in
Deutschland "zu erwarten" sind. So steht es in einer internen Analyse
zu den Vorfällen in Frankreich. Bisher waren bei solchen Berichten
zur Bedrohungslage immer die Worte "nicht auszuschließen" verwendet
worden.
Nach ZDF-Informationen soll die neue Formulierung den Ermittlern
und der Politik bewusster machen, dass solche Attacken auch in
Deutschland jederzeit geschehen können. Weiterhin liegen den Behörden
zwar keine konkreten Hinweise auf geplante Terroranschläge aus der
islamistischen Szene vor. Dennoch wird die Mordserie in Toulouse als
Beispiel dafür angesehen, dass aufgrund vergleichbarer
Rahmenbedingungen auch hier mit ähnlichen Attacken zu rechnen ist.
Salafistische Gruppierungen, so heißt es in Sicherheitskreisen, seien
auch in Deutschland aktiv und sammelten mit antisemitischer und
regierungsfeindlicher Propaganda Anhänger für ihre Sache. Dutzende
von Personen aus Islamistenkreisen hätten sich in den vergangenen
Jahren am bewaffneten Kampf in Afghanistan, Pakistan und zunehmend
auch in Somalia beteiligt. Im Blick auf die Bedrohungslage in
Europa registrieren die Ermittler einen Trend zu Einzeltätern, die
sich selbst als Teil einer islamistischen Bewegung sehen, aber ihre
Aktionen auf eigene Faust planten und ausführten. Der Anschlag des
Flughafenattentäters Arid U. vor einem Jahr sei ein Beispiel dafür.
Dies werde mit der Wortwahl "vergleichbare Anschläge sind zu
erwarten" zum Ausdruck gebracht. Dabei gehe es nicht darum, neue
Anti-Terror-Maßnahmen zu beschließen, sondern die vorhandenen
Maßnahmen ernster zu nehmen und sich auf Anschlagsszenarien wie in
Toulouse vorzubereiten.
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Datum: 23.03.2012 - 15:28 Uhr
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