Koalitionsvertrag der Großen Koalition im Saarland unterstreicht Bedeutung des Saarländischen Rundfunks für das Saarland ? SR-Intendant Thomas Kleist
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Koalitionsvertrag der Großen Koalition im Saarland unterstreicht Bedeutung des Saarländischen Rundfunks für das Saarland ? SR-Intendant Thomas Kleist dankt den Koalitionspartnern für klares Bekenntnis zur Eigenständigkeit und auskömmlichen Finanzierung des SR - Kleist: "SR und Land sind Schicksalsgemeinschaft"
Der Koalitionsvertrag der neuen Großen Koalition von CDU und SPD im Saarland unterstreicht die Bedeutung des Saarländischen Rundfunks für das Saarland.
In einer Textpassage zum Thema "Medienland Saarland" heißt es: "Dem Saarländischen Rundfunk kommt (?) eine herausgehobene Bedeutung als Medienbotschafter des Saarlandes sowie der deutsch-französischen Partnerschaft und der Großregion zu. Er leistet einen wichtigen Beitrag zur Information über saarländische Themen, trägt zum Heimatgefühl der Bevölkerung bei und vermittelt die europäische Dimension unserer Region. Wir stehen deshalb zu dessen Eigenständigkeit und zu seiner Entwicklungsgarantie auch im Bereich der neuen Medien." Zur Finanzierung des SR heißt es: "Voraussetzung hierfür ist eine funktionsgerechte Finanzausstattung mit einer dauerhaften Absicherung durch einen auskömmlichen gesetzlichen Finanzausgleich. Die gegenwärtigen Regelungen sind nicht geeignet, die Lebens- und Funktionsfähigkeit des SR sicherzustellen." Entsprechend unterstützt die neue Landesregierung im Koalitionsvertrag die Forderung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), rechtzeitig sicherzustellen, dass die kleinen Anstalten (Saarländischer Rundfunk und Radio Bremen) in Ausübung ihrer Programmautonomie Identität wahrend ihren Auftrag erfüllen und ausreichend Programm gestalten und senden können.
"Uns freut das klare Bekenntnis der beiden Koalitionsparteien und damit der neuen Landesregierung zu ihrem Saarländischen Rundfunk und seiner Eigenständigkeit. Dazu gehört ein auskömmlicher Finanzausgleich, der uns dauerhaft in die Lage versetzt, als eigenständiger Sender weiter Medium und Faktor im Saarland und für das Saarland sein zu können. Wir sind für die Saarländer unverzichtbar und wollen es auch bleiben. Wir geben ihnen Heimat und Identität und sind auch für die Integration in der Großregion wichtiger Impulsgeber. Das hat die Landesregierung zutreffend im Koalitionsvertrag untermauert", sagte SR-Intendant Thomas Kleist. "Das Saarland und der Saarländische Rundfunk sind eine Schicksalsgemeinschaft. Die Existenz des einen ist ohne die Existenz des anderen nicht denkbar und umgekehrt. Insofern freut mich dieser Schulterschluss im Kampf um die Eigenständigkeit des Saarländischen Rundfunks, genauso, wie mich als saarländischer Intendant das klare Bekennt nis der Landesregierung zur Eigenständigkeit des Landes freut. Dies gilt auch für die Oppositionsparteien, so dass sich der SR einer breiten Unterstützung aus der saarländischen Politik sicher sein kann."
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Datum: 30.04.2012 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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