Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben verbessern
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Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben verbessern
Mit dem Gesetzentwurf möchte die Bundesregierung die öffentliche Beteiligung bei Großvorhaben verbessern. Die bisher bestehenden Formen empfindet sie als nicht mehr ausreichend, da ein zunehmendes Interesse der Bürger an frühzeitiger Beteiligung und Mitsprache festzustellen sei.
Ziel des Gesetzentwurfs ist es daher, durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen eine frühere und verstärkte Öffentlichkeitsbeteiligung zu realisieren. Dies soll die Planung von Vorhaben optimieren, Transparenz schaffen und damit die Akzeptanz fördern. Zudem sollen die Verbesserungen auch zur Beschleunigung von Großvorhaben beitragen, da mögliche Konflikte bereits im Vorfeld zu erkennen sind und so eher entschärft werden können.
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)
http://www.bundesrat.de/cln_235/nn_2291536/SharedDocs/Beratungsvorgaenge/2012/0101-200/0171-12.html
Drucksache 171/12 (Beschluss)
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Datum: 11.05.2012 - 17:45 Uhr
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