Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Solarförderung

(ots) - Hauruck geht nicht

Die FDP muss man wohl daran erinnern: Die Kürzung der
Solarförderung zum 1. April war eine gemeinsame Hauruck-Aktion zweier
Nachwuchskräfte im Bundeskabinett, die Norbert Röttgen und Philipp
Rösler Profil verleihen sollte. Mit der deutlichen Ablehnung im
Bundesrat ist der Schuss jetzt nach hinten losgegangen, und zwar für
beide.

Es waren nicht wenige Gewerbetreibende und Handwerker, die den
Liberalen bei der Bundestagswahl 2009 zu ihren 14,6 Prozent
Stimmenanteil verholfen haben. Sie hatten auf steuerliche
Entlastungen gehofft - bis heute vergeblich. Und viele von ihnen
wurden vom Rösler-Röttgen-Vorstoß zur Kürzung der Solarförderung in
diesem Frühjahr kalt erwischt, weil sie als Händler und Dienstleister
auf diesem Gebiet tätig sind und ihr Material langfristig im Voraus
bestellt haben. Darauf drohen sie nun sitzen zu bleiben.

Es geht also nicht nur um große heimische Solarzellenhersteller,
die nach FDP-Ansicht gegen asiatische Billigkonkurrenz kaum bestehen
können. Es geht auch um den normalen deutschen Mittelstand und die
Frage, wie weit dieser noch auf Politik vertrauen kann. Daher ist das
klare Votum der Bundesländer gegen die Forschheit von Röttgen und
Rösler zu begrüßen. Der Plan der Minister muss nachjustiert werden,
auch wenn an der Notwendigkeit einer Bremse bei der
Ökostrom-Förderung kein Zweifel bestehen kann.



Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.05.2012 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 637217
Anzahl Zeichen: 1683

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Osnabrück

Kategorie:

Wahlen

Diese Pressemitteilung wurde bisher 218 mal aufgerufen.

He-Man-Darsteller: "Nach dem Dreh war mein Haar wie Stroh - es brach einfach ab"/ Nicholas Galitzine litt unter ständiger Blondierung - "He-Man ist mehr als sein Körper - er steht fü ...
Nicholas Galitzine, Darsteller des Actionhelden He-Man, offenbart schmerzhafte Nachwirkungen seines Filmdrehs: "Ich bin ja gar nicht blond. Und mich derart oft zu blondieren, war hart. Gegen Ende der Dreharbeiten war mein Haar wie Stroh. Es brach einfach ab", sagte der 31-Jährige der &quo

Union drängt auf raschen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Acht-Stunden-Tages / Tourismus-Koordinator Christoph Ploß (CDU): "Eine Verzögerung können wir uns nicht mehr leisten" ...
Angesichts von Verzögerungen bei der Umsetzung von Regierungsbeschlüssen fordert der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Christoph Ploß (CDU), eine sofortige Reform des Arbeitszeitgesetzes hin zu mehr Flexibilität für die Wirtschaft. "Die Reform des Arbe

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) empfiehlt ihren neuen Religionsunterricht anderen Bundesländern zur Nachahmung ...
Vor der Einführung des deutschlandweit ersten Religionsunterrichts, der von der katholischen und den evangelischen Kirchen gemeinsam verantwortet wird, hat Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) eine Übernahme des Konzepts auch in anderen Bundesländern vorgeschlagen. "

Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen / EU ...
Puppentheater auf Kosten der Kinder Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets an erster Stelle stehen. Es wäre aber falsch, der EU-Kommission zu unterstellen, dass sie den Kinderschutz nicht im Blick hat, wenn es um die Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen geht.

Neue OZ: Kommentar zu Wahlen in Nordrhein-Westfalen ...
Geprägt von Bündnisfragen Ob es reichen wird für Rot-Grün? Oder muss eine Ampel her? Bündnisfragen stehen jedenfalls mehr im Blick als politische Inhalte, wenn es um die vorgezogene Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen geht. Der Hauptgrund, warum sie nach zwei Jahren erneut stattfindet, si

NRZ: Zum Glück entscheiden die Wähler - Kommentar zur NRW-Wahl. Von Rüdiger Oppers ...
Morgen geht es um unser Land. Es geht auch ums Geld, aber es geht nicht um Europa, nicht um Angela Merkels Schicksal, auch nicht um den Fiskalpakt, sondern um uns in NRW. Schon deshalb ist Wählengehen Pflicht! Dies zu erkennen, haben uns die Parteien in den vergangenen zwei Monaten nicht leic

Neue OZ: Kommentar zu Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen / EU ...
Puppentheater auf Kosten der Kinder Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets an erster Stelle stehen. Es wäre aber falsch, der EU-Kommission zu unterstellen, dass sie den Kinderschutz nicht im Blick hat, wenn es um die Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen geht.