SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt
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SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt
Der Auftritt von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück hat einmal mehr das ganze Dilemma der SPD aufgezeigt: Sie hat zwar viele Köpfe, die etwas werden wollen. Nur bei den Inhalten hapert es gewaltig. Die Forderung der SPD-Troika nach mehr Wachstum in Europa wird durch ständiges Wiederholen nicht origineller. Denn neben konsequenter Haushaltskonsolidierung ist nachhaltige Wachstumspolitik schon lange die zweite Säule unserer Politik in Europa. Beides gehört untrennbar zusammen. Wenn die SPD das nun auch begriffen hat, kann man nur sagen: Herzlich willkommen! Wer der Entwicklung in Europa aber nur hinterherhechelt, disqualifiziert sich selbst für eine führende Rolle.
Allerdings ist für die CDU im Gegensatz zur SPD klar: Wir lehnen Wachstum auf Pump ab. Wir setzen stattdessen auf einen klugen Einsatz der vorhandenen EU-Mittel und auf dringend notwendige Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer. Das Beispiel Deutschland zeigt, dass dieser Weg erfolgsversprechend ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bewiesen, dass beides möglich ist: solide Finanzpolitik und eine Politik, die auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung setzt. Damit sind wir so erfolgreich wie kein anderes europäisches Land aus der Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen. Diesen Weg werden wir fortsetzen.
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Datum: 15.05.2012 - 13:15 Uhr
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