Blockupy-Proteste starkes Signal für ein solidarisches Europa
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Blockupy-Proteste starkes Signal für ein solidarisches Europa
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht die von ihm mit organisierten Blockupy-Proteste in Frankfurt als starkes Signal für europäische Solidarität. Wenige Tage vor dem morgigen EU-Sondergipfel hätten die Demonstranten deutlich gemacht, dass die von Berlin und Brüssel vorangetriebene europaweite Verarmungspolitik und der massive Demokratieabbau auf wachsenden Widerstand in Europa stoßen. "Blockupy Frankfurt war ein Anfang, den europäischen Protest gegen die von der deutschen Regierung forcierte Krisenpolitik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF vor die Türen der Verantwortlichen und Profiteure zu tragen", sagte Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis. "Die vollkommen unverhältnismäßigen Versammlungsverbote und Polizeieinsätze in Frankfurt konnten die vielen bunten, mutigen, demokratischen Aktionen nicht verhindern, sondern spiegeln nur die Demokratiefeindlichkeit des herrschenden Wirtschaftssystems wider."
Mit den europäischen Protesten im Herzen der Bankenmetropole sei es dem Blockupy-Bündnis gelungen, ein klares Zeichen zu setzen gegen die Politik des massiven Sozialabbaus, der Privatisierung und einer autoritären Transformation Europas, von der nur die großen Vermögen, Banken und Rüstungskonzerne profitieren.
"Die Menschen in Europa nehmen die zerstörerische Strategie Merkels und der Troika nicht mehr hin. Sie zwingt die Länder in die Rezession, führt zu Sozialabbau und treibt Millionen Menschen in die Armut", stellte Alexis Passadakis von der Attac-Projektgruppe Eurokrise fest. "Die Durchsetzung dieser Krisenpolitik geht zudem einher mit einer dramatischen Ent-Demokratisierung Europas. Das ist eine autoritäre Wende, die uns entsetzt. Wir setzen dem eine lebendige, solidarische Vision von Europa entgegen."
Attac lehnt die Schuldenbremse des Fiskalpakts als zutiefst undemokratisch, unsozial und ökonomisch unsinnig ab, warnte angesichts der Forderungen des neuen französischen Präsidenten François Hollande vor dem EU-Sondergipfel aber auch vor einer pauschalen Wachstumspolitik, die globale Gerechtigkeit und ökologische Grenzen missachtet. Dazu Alexis Passadakis: "Aus dieser Falle müssen wir heraus. Wir brauchen vor allem eine sozialökologische Transformation Europas, bei der solidarisches Wirtschaften zunehmend Marktmechanismen ersetzt. Doch das bekommen wir nicht geschenkt, sondern müssen es erkämpfen."
Attac fordert eine massive Umverteilung des Reichtums, unter anderem durch eine einmalige Vermögensabgabe, die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und eine konsequente Besteuerung von Erbschaften. Große, "systemrelevante" Banken müssten zudem entmachtet und zerlegt werden; die Finanzmärkte seien endlich wirksam zu schrumpfen und zu regulieren.
Blockupy-Aktionstage:
http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/
Unterschriften-Aktion "Fiskalpakt stoppen!":
https://www.fiskalpakt-stoppen.de/aktuell/eurokrise/fiskalpakt
Für Rückfragen und Interviews:
* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 - 2725 893
* Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 - 8666 769
Datum: 22.05.2012 - 14:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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