RessortvereinÂbarung zwischen AusÂwärtigem Amt (AA) und dem BundesÂministerium für wirtschaftÂliche ZusamÂmenÂarbeit und Entwicklung (BMZ) in Kraft ge
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RessortvereinÂbarung zwischen AusÂwärtigem Amt (AA) und dem BundesÂministerium für wirtschaftÂliche ZusamÂmenÂarbeit und Entwicklung (BMZ) in Kraft getreten
KoÂhärenzÂversprechen aus Koalitionsvertrag umgesetzt
Nach umfassenden BeraÂtungen in Parlament, RegieÂrung und Beschluss des HausÂhaltsÂausÂschusses des Deutschen BundesÂtags ist gestern (23.05.) die RessortÂvereinÂbarung zwischen AusÂwärtiÂgem Amt (AA) und dem BunÂdesÂmiÂnisÂteÂriÂum für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarÂbeit und EntÂwickÂlung (BMZ) über eine verÂbesserte KoÂopeÂration und ArbeitsÂteiÂlung in Kraft getreten. Zentrales Anliegen der VereinÂbarung ist, im Einklang mit dem KoalitionsÂvertrag die Kohärenz der Außen- und EntÂwickÂlungsÂpoÂliÂtik zu verbessern.
Hierzu erklärte BundesÂaußenÂminister Guido WesterÂwelle heute (24.05.) in Berlin: "Mit der noch stärkeren VerzahÂnung der Aktivitäten von AA und BMZ verwirkÂlichen wir ein zentraÂles Anliegen dieser BunÂdesÂreÂgieÂrung: Die UmÂsetzung einer werte- und interesseÂgeleiteÂten Außen- und EntÂwickÂlungsÂpoÂliÂtik aus einem Guss."
Die KoÂordinieÂrung der offiziellen EntÂwickÂlungsÂleistungen der BunÂdesÂreÂgieÂrung, der soÂgeÂnannten ODA ("official deÂvelÂopÂment assistance") wird nun einÂheitlich im BMZ wahrÂgenommen. BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel: "Die OECD fordert von DeutschÂland zu Recht mehr KoÂhärenz der deutschen EntÂwicklungsÂarbeit. Zudem setzen wir ein Ziel des KoalitionsÂvertrags um.
Das BMZ ist schon jetzt für den mit AbÂstand größten Teil der deutÂschen ODA verantÂwortlich, es verfügt über 50 Jahre ErfahÂrung im verantÂwortungsÂvollen Einsatz von Mitteln unter schwieÂrigen RahÂmenÂbeÂdinÂgunÂgen. Und mit der GrünÂdung des EvaluieÂrungsÂinstituts verfügt das BMZ jetzt erstÂmals auch über ein InstruÂment zur unabÂhängigen ErfolgsÂkontrolle von EntÂwicklungsÂleistungen."
Die bislang auf beide Ressorts verteilte HumaÂnitäre Hilfe wird künftig einheitÂlich vom AusÂwärtigen Amt gesteuert. 95 Millionen Euro aus dem HausÂhalt des BMZ werden hierzu an das AA überÂtragen. Das BMZ wird zukünftig die strukturÂbildende ÃœberÂgangsÂhilfe verantÂworten und die ZuständigÂkeiten für das Thema KatastrophenÂprävention sowie für das KinderÂhilfsÂwerk der VereinÂten Nationen (UNICEF) überÂnehmen.
Zudem werden 46 zusätzÂliche MitÂarbeiter des BMZ an deutsche AuslandsÂvertreÂtungen entÂsandt. Damit wird der langÂjährigen ForÂderung der OECD entsprochen, eine bessere KoÂordinieÂrung und Steuerung der deutschen EntwicklungsÂproÂgramme vor Ort zu gewährÂleisten.
Das BMZ ist mit seinem HausÂhalt von deutÂlich mehr als 6 Milliarden Euro aktuell für rund 60 Prozent der deutschen EntÂwickÂlungsÂleistungen direkt verantÂwortlich. Das AA als zweitgrößtes ODA-Ressort verantÂwortet rund 8,7 Prozent, das BundesÂumweltÂministerium rund 1,6 Prozent. Aus den BundesÂländern stammen rund 7 Prozent der deutschen ODA, aus dem EU-HausÂhalt werden rund 14 Prozent angerechnet.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Datum: 24.05.2012 - 14:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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