Dirk Niebel: 'Georgien wichtiger Partner im Südkaukasus'
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Dirk Niebel: "Georgien wichtiger Partner im Südkaukasus"
Berlin / Tiflis ? BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel setzt heute seine Reise in BeÂgleiÂtung des StaatsÂsekreÂtärs im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in Georgien fort. In der HauptÂstadt Tiflis sind Treffen mit PräsiÂdent Micheil Saakaschwili, PremierÂmiÂnister Nika Gilauri und FinanzÂminister Dimitri Gwindadze geplant, um über die ReforÂmen in Georgien und die deutsch-georÂgische EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit zu sprechen. "Georgien ist in unÂserem RegionalÂansatz SüdÂkauÂkaÂsus ein besonÂders fortÂschrittÂlicher und konÂstrukÂtiver Partner, dem oft die Rolle als VorÂbild und als Mittler in der Region zuÂkommt. DesÂwegen ist es mir ein wichtiges Anliegen, mir vor Ort ein Bild der Lage zu verÂschaffen. Georgien befindet sich in einem sehr dyÂnaÂmischen TransÂforÂmationsÂprozess und DeutschÂland unterÂstützt diesen gerne", betonte BunÂdesÂmiÂnisÂter Niebel vorab.
Seit 2001 verfolgt die BunÂdesÂreÂgieÂrung im Rahmen der KauÂkasusÂinitiaÂtive einen ReÂgionalÂansatz, der zu regioÂnaler ZuÂsamÂmenÂarÂbeit und KonÂfliktÂbewälÂtigung zwischen den beteiÂligÂten Ländern des SüdÂkauÂkasus ? Armenien, AserÂbaidschan, Georgien ? beiträgt. Für das Jahr 2011 betrugen die zuÂgesagÂten Mittel für die deutsch-georÂgiÂsche EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit 49 MillioÂnen Euro und werden für 2012 um weitere 10 Millionen Euro aufÂgestockt. Mit den neuen Mitteln soll Georgien bei der ErÂschließung von erneuerÂbaren EnerÂgien ? insÂbeÂsonÂdere WasserÂkraft ? unterÂstützt werden. Zudem profitiert Georgien von Mitteln für RegionalÂproÂgramme im SüdÂkaukasus. "In unserer ZuÂsamÂmenÂarÂbeit mit Georgien sind mir drei Bereiche besonÂders wichtig: Ich möchte das Land unterÂstützen, die Demokratie ausÂzubauen und erwarte ChancenÂgleichÂheit bei den bevorÂstehenÂden ParlaÂments- und PräsiÂdentÂschaftsÂwahlen. Zweitens, soll der RechtsÂstaat gestärkt werden. Das betrifft die UnÂabÂhänÂgigÂkeit der Justiz, aber auch einen effiÂzienten und transÂparenten rechtÂlichen Rahmen für WirtÂschaft, InÂvesÂtiÂtioÂnen und ArbeitÂnehmer. Drittens, soll die einÂmalige Natur in Georgien durch die WahÂrung der interÂnatioÂnalen Prinzipien für BioÂdiÂverÂsiÂtät geschützt werden", erläuterte Minister Niebel die SchwerÂpunkte der deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit in Georgien.
Neben den GeÂspräÂchen mit den politiÂschen EntÂscheidungsÂträgern kommt Minister Niebel auch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft, der politiÂschen StifÂtungen und der ZivilÂgeÂsellÂschaft zuÂsammen. Deutsche UnterÂnehmen und solche mit deutscher BeteiliÂgung haben schätzungsÂweise 4.000 ArbeitsÂplätze in Georgien geÂschaffen. Die Deutsche WirtschaftsÂvereiniÂgung Georgien (DWVG) wird im RahÂmen der deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit durch zwei FachÂkräfte unterÂstützt. "Hier zeigt sich beispielhaft, was sich im Namen meines Ministeriums ausdrückt: wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarÂbeit und EntÂwickÂlung gehören zuÂsammen", so der Minister.
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Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
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E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Datum: 31.05.2012 - 15:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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