Märkische Oderzeitung: Kommentarsuszug zur angekündigten EU-Klage wegen Säumnissen bei der Vorratsdatenspeicherung

(ots) - Manche mögen sogar von Skandal sprechen,
wegen Unfähigkeit der schwarz-gelben Koalition, sich in dieser
Angelegenheit zu einigen. Seit das Bundesverfassungsgericht 2010 ein
älteres Gesetz gekippt hat, streiten sich Union und Liberale. Als
Clou kommt allerdings hinzu: Die EU überarbeitet ihre eigene Vorgabe
- weil selbst beklagt. Vielleicht ist es sogar besser, einfach auf
Brüssel zu warten.



Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 31.05.2012 - 18:24 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 650306
Anzahl Zeichen: 582

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt/Oder

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 280 mal aufgerufen.

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Rauchen/EU: ...

Auch wenn passionierte Raucher das möglicherweise anders sehen: Die Lust am Glimmstängel kostet in Deutschland Jahr für Jahr rund 100 000 Menschenleben, belastet das Gesundheitssystem mit Milliardenbeträgen und erhöht die Krankenstände der B ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Migrationsdebatte ...

Jahrzehntelang hat das Multikulti-Gesäusel vor allem dazu gedient, die Wirklichkeit auszublenden. Allerdings sind die Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer, keine Türken und Araber mehr nach Deutschland zu lassen, schon wegen des verbrieften ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur IWF-Tagung ...

Während man im IWF nachdenkt, überbieten sich Amerikaner, Japaner, Brasilianer und Südkoreaner darin, ihre Währung zu verbilligen. Damit die eigenen Produkte billiger werden, um auf dem Weltmarkt die Konkurrenz, etwa aus Deutschland, vom Platz ...

Alle Meldungen von Märkische Oderzeitung