Schwäbische Zeitung: Pechmarie - Kommentar

(ots) - Gleich fünf Ministerien zerpflücken einen
Gesetzentwurf, der am nächsten Mittwoch im Kabinett verabschiedet
werden soll, und lancieren die Kritik an die Presse. Das ist - anders
als die Regierung uns weismachen will - kein normaler Vorgang.
Kristina Schröder wird - mal wieder - beschädigt.

Es ist tragisch: Wie auch immer sie das ihr von der CSU
untergeschobene Betreuungsgeld anfasst, es fällt ihr auf die Füße:
Wenn ihr Ministerium doch noch einen handwerklich sauberen
Gesetzentwurf hinbekommt, werden die Gegner in den eigenen Reihen
mobil machen. Denn ein noch so gutes Gesetz räumt die inhaltlichen
Bedenken nicht ab.

Spielt Schröder hingegen auf Zeit und schafft es, die Causa
Betreuungsgeld dank langwieriger Nachbesserungen auf die Zeit nach
der Sommerpause zu verschieben, klebt an ihr der Ruf der Pechmarie,
deren Haus nur Pfuschgesetze abliefert.

Schröder steht mit ihrem Dilemma allein da: In der Union wird ihr
niemand beispringen, der etwas zu verlieren hat. Eine angezählte
Ministerin ist zudem ein gutes Verhandlungsfaustpfand für den
Koalitionsgipfel am Montag. Das weiß auch Angela Merkel: So lange
Schröders Überlebenskampf die Kanzlerin nicht beschädigt, hat sie
keinen Grund für ein Machtwort.



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Datum: 01.06.2012 - 21:20 Uhr
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