Dirk Niebel auf dem Weg zur Rio-NachÂhaltigÂkeitsÂkonÂferenz
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Dirk Niebel auf dem Weg zur Rio-NachÂhaltigÂkeitsÂkonÂferenz
Berlin ? BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel ist heute Morgen zur "KonÂferenz der VereinÂten NatioÂnen über nachÂhalÂtige EntÂwickÂlung" in Rio de Janeiro aufgeÂbrochen. GemeinÂsam mit dem BundesÂumweltÂministerium verantÂwortet das BMZ die VerhandÂlungsÂführung für die deutsche BunÂdesÂreÂgieÂrung. Die deutsche DeleÂgation umfasst neben den beiden Ministern, dem StaatsÂsekreÂtär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, und weiteren FachÂleuten beider Ministerien auch Vertreter der ZivilÂgeÂsellÂschaft, des Deutschen BundesÂtags, der Länder und KomÂmunen sowie der WirtÂschaft. "NachÂhalÂtigÂkeit ist im Kern ein EntÂwicklungsÂthema. Wir wollen den MenÂschen einen AusÂweg aus Armut und Not aufÂzeigen, ohne die Umwelt zu ruinieren. Dazu müssen wir dauerÂhaft Wachstum vom RessourcenÂverbrauch entÂkoppeln. DeutschÂland ist bereit, diesen ParaÂdigmenÂwechsel im globalen MaßÂstab zu unterÂstützen. Die KonÂferenz dreht sich um drei Themen: Erstens, ÖkoÂlogisches WirtÂschaften als Basis für ArmutsÂbekämpfung; zweitens, die instituÂtionelle VeranÂkerung von NachÂhalÂtigÂkeit in den VereinÂten NatioÂnen und drittens, die ErgänÂzung der MilÂlenÂniÂumsÂentÂwickÂlungsÂziele um NachÂhaltigÂkeitsÂziele. Die bisherigen BeraÂtungen verliefen stockender als wir uns das gewünscht haben. Die nun anÂlaufenden SchlussÂberatungen müssen eine neue DyÂnamik entÂfachen", erklärte der Minister vor der Abreise.
Die sogenannte "Rio + 20"-KonÂferenz soll eine globale TransÂforÂmation zu ÖkoloÂgischem WirtÂschaften (Green Economy) einÂleiten und dafür ein gemeinÂsames VerständÂnis über KonÂzepte und InstruÂmente einer solchen nachÂhaltigen WirtschaftsÂweise erzielen. WirtschaftÂliche, soziale und ökoloÂgische ErÂforderÂnisse bei der EntÂwickÂlung einer ökoloÂgischen WirtÂschaftsÂweise müssen gleichÂberechtigt berückÂsichtigt werden mit der armutsÂmindernÂden WirÂkung der MaßÂnahmen. Dabei ist der Zugang zu Ressourcen, wie zum Beispiel nachÂhalÂtige EnerÂgie und Wasser, zentral für wirtÂschaftÂliche EntÂwickÂlung. "Dieser ParaÂdigÂmenÂwechsel kann nicht am grünen Tisch von Staats wegen beschlossen werden. Wir müssen die PrivatÂwirtÂschaft einÂbinden. DeutschÂland ist weltÂweit Vorbild, wie mit nachÂhaltiÂgem WirtÂschaften auch Wachstum und Gewinne erzielt werden können. Wir können den ärmeren Ländern in ihrer nachÂholenden EntÂwickÂlung keine Pfade vorÂschreiben. Aber wir können zeigen, welche EntÂwickÂlungsÂpfade nachÂhalÂtig und erfolgÂreich sein könnten", erläuterte Minister Niebel.
Neben dem Thema ÖkoloÂgisches WirtÂschaften geht es bei der KonÂferenz auch um die Reform der dafür zuÂständigen InÂstiÂtuÂtionen bei den VereinÂten Nationen (VN). Damit soll NachÂhalÂtigÂkeit besser in den Strukturen der Vereinten Nationen verankert werden. "Wir unterÂstützen die Schaffung eines Sustainable DeÂvelÂopÂment Council (SDC) sowie die BeruÂfung eines VN-HochÂkommissars oder SonderÂgesandten für zuÂkünfÂtige GeneÂratioÂnen und NachÂhalÂtigÂkeit. Und wir wollen das UmweltÂproÂgramm der VereinÂten NatioÂnen gern zu einer eigenÂständigen UnterÂorganiÂsation aufÂwerten", skizzierte der Minister die deutschen VerhandÂlungsÂziele. Und weiter: "InstituÂtioÂnelle ReforÂmen helfen nichts, wenn die InÂstiÂtuÂtionen nicht mit Leben gefüllt werden. Neue InÂstiÂtuÂtionen dürfen keine symboÂlischen ErsatzÂhandÂlungen für ambiÂtioÂnierte und verbindÂliche Ziele sein."
Den dritten ThemenÂkomplex bei den VerhandÂlungen in Rio bilden die soÂgenannten Sustainable DeÂvelÂopÂment Goals (SDGs). Inspiriert von den im Jahr 2001 festÂgelegten MillenniumsÂentwicklungsÂzielen, die eine enorme politische MobiliÂsierungsÂkraft entfaltet haben, sollen auch für die nachÂhalÂtige NutÂzung von RessourÂcen konÂkrete Ziele entÂwickelt werden. Diese sollen ? ähnlich wie die MDGs ? zentrale GrundÂlagen für eine NachÂhalÂtigÂkeit in zentralen Bereichen menschÂlicher EntÂwickÂlung abÂbilden: ErnährungsÂsicherÂheit, Schutz der wertÂvollen Ressource Wasser und ZuÂgang zu Energie für alle MenÂschen. Die SDGs sollen ein wichtiger BauÂstein für die neuen, umÂfassenÂderen EntÂwickÂlungsÂziele sein, die die VN für die Zeit nach 2015 erarÂbeiten, und alle drei DimenÂsionen der NachÂhalÂtigÂkeit ? ökoloÂgisch, wirtÂschaftlich, sozial ? abÂdecken. "Wir wollen kein paralleles ZielÂsystem, sondern dafür sorgen, dass SDGs und MDGs für die Zeit nach 2015 gemeinÂsam ausÂgearbeitet werden", führte Minister Niebel aus.
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Datum: 19.06.2012 - 11:00 Uhr
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