Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Kommunen in der Schuldenfalle
Bedrohlich
HUBERTUS GÄRTNER
ID: 662760
Information und Datenverarbeitung zu den Schulden der Kommunen in NRW
wird vielen Bürgern Angst und Schrecken einjagen. Führt sie doch
wieder einmal deutlich vor Augen, wie dramatisch die finanzielle
Situation der öffentlichen Hand geworden ist. Die meisten Städte und
Gemeinden haben nicht nur millionenschwere langfristige
Verbindlichkeiten zu bedienen. Um ihre Pflichtaufgaben zu bezahlen
und die Liquidität zu sichern, müssen sie immer häufiger kurzfristig
Kassenkredite aufnehmen. Das birgt große Risiken. Einige Banken
zucken bereits zurück, andere könnten folgen. Manche Kommunen drohen
völlig manövrierunfähig zu werden. Sie sind vergleichbar mit
Privatpersonen, die permanent ihr Girokonto überziehen müssen, weil
schon wieder die nächste Handwerker- oder Mietrechnung ins Haus
geflattert ist, obwohl sich noch gar kein Gehalt auf dem Konto
befindet. Wenn das Gehalt dann noch chronisch niedriger ausfällt als
die fälligen Rechnungen, ist die Insolvenz nah. Pleite-Kommunen
können wir uns aber nicht leisten. Ihr Niedergang muss gestoppt
werden.
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Datum: 19.06.2012 - 16:30 Uhr
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Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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