stern.de: Spanische Leopard-Exporte bisher nicht genehmigt
ID: 666330
erteilt, die die Produktion des modernsten Modells des deutschen
Kampfpanzers Leopard 2A7+ in Spanien erlauben würden. Das berichtet
stern.de, das Online-Angebot des Magazins stern, unter Berufung auf
Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des
Bundes-tagsabgeordneten Jan van Aken (Linke). Demnach hat die
Bundesregierung zwar bis-her "Genehmigungen für die Ausfuhr von
Fertigungsunterlagen" für die älteren Vari-anten 2A5 und 2E erteilt.
Diese Exportgenehmigungen umfassten jedoch "nicht die Möglichkeit,
andere Typen des Leopard 2 Panzers - wie etwa den Leopard 2A7+ -
herzustellen", schrieb Staatssekretär Bernhard Heitzer dem
Linken-Abgeordneten.
In einer weiteren Antwort an van Aken versicherte das
Wirtschaftsministerium überdies, dass der Regierung bisher "keine
Genehmigungsanfrage der spanischen Regierung für den Export in
deutscher Lizenz in Spanien produzierter Kampfpanzer" vorliege. Die
Frage ist deshalb von Bedeutung, weil die saudische Regierung zurzeit
nach spanischen Presseberichten mit den Spaniern über die Lieferung
von 200 bis 270 Leo-Panzern verhandelt. Die in Deutschland
entwickelten Kettenfahrzeuge werden - in den älteren Varianten - in
einer Fertigungsstätte des US-Konzerns General Dynamics in der Nähe
von Sevilla in Lizenz produziert.
Van Aken sagte stern.de, dass die Antworten des
Wirtschaftsministeriums aus seiner Sicht belegten, dass auch im Fall
eines Leo-Exports über Spanien die Bundesregierung die Verantwortung
für das Panzer-Geschäft trage. "Der Umweg über Spanien würde das nur
verschleiern", sagte van Aken: "Das ist ein Täuschungsmanöver."
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stern-Büro Berlin
Hans-Martin Tillack
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Datum: 25.06.2012 - 12:04 Uhr
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