Unterirdische Speicherung von CO2 künftig zulässig
ID: 670728
Unterirdische Speicherung von CO2 künftig zulässig
Das Gesetz soll einen Beitrag zur Senkung der Kohlendioxidemissionen leisten und setzt zugleich die Europäische CCS-Richtlinie in nationales Recht um. Es dient der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten und regelt zunächst die Erforschung, Erprobung und Demonstration der sogenannten CCS-Technologien. Zudem wendet es ein Europäisches-Vertragsverletzungsverfahren ab.
Auf Wunsch der Länder wird die neue CCS-Technologie auf Speicher beschränkt, die jährlich nicht mehr als 1,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid einlagern. Insgesamt ist die Höchstspeichermenge in Deutschland auf 4 Millionen Tonnen begrenzt. Die Betreiberverantwortung nach Stillegung einer Speicheranlage wurde auf 40 Jahre festgelegt.
Nachdem die Länder dem Einigungsvorschlag zugestimmt haben, kann das Gesetz rund ein Jahr nach der ersten Verabschiedung im Bundestag dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet werden.
Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
Drucksache 376/12 (Beschluss)
1325 Zeichen
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Datum: 29.06.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 670728
Anzahl Zeichen: 1909
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 310 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Unterirdische Speicherung von CO2 künftig zulässig"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesrat (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
