One-Blue-Patentpool verrät fünf wichtige Schritte zu wirksamen Patentlizenzverträgen

(ots) - Patent-Pooling ist ein
wirksames und bewährtes Instrument, das Unternehmen zur Unterstützung
ihrer Produkt- und Technologie-Lizenzprogramme verwenden. Für
Lizenznehmer bieten Patentpools aus mehreren Lizenzgebern in der
Regel niedrigere Lizenzgebühren als Lizenzen, die von den
Lizenzgebern individuell gesichert sind. Patent-Pooling spart auch
wertvolle Zeit, die Lizenznehmer andernfalls in Verhandlungen mit
verschiedenen Patentinhabern investieren müssten. Diese Zeit kann
besser für die Markteinführung der Produkte genutzt werden. Die
Lizenzgeber profitieren außerdem von einer zentralen Anlaufstelle,
die Patent-Bündelung und Fairplay fördert. Für beide Seiten sind die
Transaktionskosten niedriger.

One-Blue [http://www.one-blue.com/], LLC, der One-Stop-Shop für
Patent-Lizenzen von führenden Anbietern der Blu-ray Disc
(BD)-Technologie, betreibt einen weltweiten Pool mit einer großen
Anzahl an Lizenzgebern und mehr als zehntausend BD-Produkt-Patenten,
die für die Beibehaltung von BD-, DVD- und CD-Standards sehr beutend
sind. One-Blue bietet Lizenzen für verschiedene BD-Produkte,
einschließlich: Player, Rekorder, Playback-Laufwerke,
Festplatten-Rekorder, Software, PCs, bespielte und bespielbare Discs.
Als Folge dieser umfangreichen Bemühungen hat One-Blue eine Reihe von
Best Practices für andere Branchen entwickelt, damit diese ihre
eigenen Patent-Pools erstellen können. Anhand der folgenden Schritte
können Unternehmen sicherstellen, dass ihr Patent-Pool fair verwaltet
wird, gleiche Wettbewerbsbedingungen für Lizenzgeber und Lizenznehmer
bietet, die Kosten für alle Beteiligten senkt und in der Lage ist,
zügig Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn dies erforderlich
ist.

Die Macht der Unabhängigkeit. Fünfzehn Patentinhaber sind Lizenzgeber
in diesem Pool, der von One-Blue betrieben wird: Cyberlink, Dell,


Fujitsu, Hewlett- Packard, Hitachi, JVC Kenwood, LG, Panasonic,
Philips, Pioneer, Samsung, Sharp, Sony, Taiyo Yuden und Yamaha. Fünf
dieser Unternehmen sind auch Anteilseigner von One-Blue, LLC, aber
One-Blue betreibt den Pool als eigenständige Lizenz-Einheit. Bei
komplexen Märkten mit unterschiedlichen Patent-Bedingungen ermöglicht
dieses Modell einen Pool für eine gerechtere Lizenz-Zuteilung und
vermeidet mögliche Streitpunkte zwischen den Lizenzgebern. Dadurch,
dass Lizenzgeber keine Durchsetzungsmaßnahmen benötigen, verfügt eine
unabhängige Einheit über die Autonomie, Patentrechte überall und
gegen jede Partei durchzusetzen.

Beteiligung an der Durchsetzung erforderlich. Sollte es zu
Durchsetzungsmaßnahmen kommen, stimmen alle Mitglieder des Pools zu,
indem sie ihre Patente zur Nutzung durch den Rechtsberater freigeben.
Dies verhindert, dass sich einige Mitglieder nicht an der
Durchsetzung der Patente beteiligen, aber dennoch die Vorteile des
Pools genießen.

Per-Batch-Lizenzierung. Allzu oft unterzeichnen Unternehmen einen
Lizenzvertrag, halten sich dann aber nicht daran. Ein Unternehmen,
das die Zahlung von Lizenzgebühren verweigert, erhöht die
Betriebskosten aller anderen Parteien und zieht daraus einen unfairen
Vorteil. Die Per-Batch-Lizenzierung schließt diese Lücke, indem nur
die Produkte lizenziert werden, die ausgeliefert werden, und nicht
das Unternehmen selbst. Jede Produktlieferung beinhaltet die
Dokumentation mit dem Logo für die Lizenzierung und Registrierung mit
Seriennummern, die von Zollbeamten, Vertreibern und Einzelhändler
überprüft werden können. Es mag zwar wie zusätzliche Arbeit
erscheinen, jedoch stellt die Per-Batch-Lizenzierung sicher, dass
Lizenznehmer für das bezahlen, was sie liefern.

Pre-Netting. In vielen Fällen haben Lizenznehmer bereits bestehende
Patent-Lizenzen mit verschiedenen Patent-Pool-Lizenzgebern. Das
Pre-Netting berücksichtigt diese bereits vorhandenen Lizenzen und
zieht sie bei der Berechnung der Lizenzgebühren ab, da die
Lizenzgeber diese Lizenzen bereits gewährt haben. Dieser Schritt
stellt sicher, dass die Lizenznehmer nur für das bezahlen, was sie
verwenden und fördert eine breitere Beteiligung an dem Pool.

Patentgewichtung. Nicht alle Patente sind gleich. Patent-Pools machen
oft den Fehler, diese Tatsache zu ignorieren, und weisen jedem Patent
im Pool denselben Wert zu. Dieser Ansatz bevorzugt nicht nur den
Lizenzgeber, dessen wesentliche Patente wertvoller sind, es führt
auch zu einem Wettbewerb zwischen den Lizenzgebern, bei dem die
Lizenzgeber möglichst viele weniger wertvolle Patente in den Pool
bringen und so ihren Honoraranteil in die Höhe treiben.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an One-Blue:
http://www.one-blue.com/ [http://www.one-blue.com/].

Informationen zu One-Blue Als One-Stop-Shop für die führenden
Technologie-Anbieter der Blu-ray Disc-Branche bietet One-Blue, LLC
Patent-Lizenzen der führenden Inhaber von Blu-ray-, DVD- und
CD-Urheberrechten. One-Blue sorgt für ausgewogene
Wettbewerbsbedingungen mittels Patentdurchsetzung für Lizenzgeber und
Lizenznehmer und sichert so den fairen Wettbewerb für alle Blu-ray
Disc-Anbieter. Der One-Blue-Patent-Pool basiert auf den Best
Practices der Branche, so dass alle Parteien von geringeren
Lizenzgebühren und Transaktionskosten und einer Straffung des
Lizenzierungs-Prozesses von Patenten profitieren.

Ansprechpartner:
Zora Falkowski Ashley Teitelbaum
+1-617-897-8247 +1-212-223-3190
zora.falkowski@porternovelli.com ashley.teitelbaum@one-blue.com

Web site: http://www.one-blue.com/

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Datum: 17.07.2012 - 15:09 Uhr
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