Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Piraten / Parteitag
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Die niedersächsischen Piraten sind auf bestem Wege, sich selbst
den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen. Auf dem Parteitag in
Wolfenbüttel präsentierten sie sich am Wochenende nicht als
politikfähiger Verband, sondern als reiner Chaos-Club.
Es hat in Niedersachsen wohl selten ein so dilettantisches Bemühen
gegeben, eine rechtmäßige Kandidatenliste für eine Landtagswahl
zustande zu bringen. Einmal scheiterten die Piraten an der
unzulässigen Stimmbeteiligung von EU-Bürgern; jetzt mussten sie
gleich zweimal wegen ähnlicher Verfahrensfehler die Wahl annullieren.
Unklar blieb am Abend, ob überhaupt noch eine komplette Liste
verabschiedet wurde.
Diese Vorgänge und das unendliche Hickhack um das
Abstimmungsverfahren zeugen von Unvermögen, Sachverhalte zu regeln
und Probleme zu lösen. Wie aber will eine Partei, die mit sich selbst
nicht klarkommt, die Geschicke eines Landes lenken?
Zum Organisationsdesaster kommen zwei Faktoren hinzu, die
erheblich die Anziehungskraft der Piraten beeinträchtigen. Da ist zum
einen das noch immer fehlende inhaltliche Konzept: In zentralen
Punkten wissen die Wähler weiterhin nicht, wie diese Partei die
Zukunft Niedersachsens gestalten will.
Und seit dem Wochenende haben die Piraten auch ein Markenzeichen
selbst ramponiert: Transparenz und Offenheit. Wer Tabuzonen für
Journalisten auf Parteitagen schafft, der lebt nicht Transparenz, der
heuchelt sie.
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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
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Datum: 22.07.2012 - 22:00 Uhr
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Kategorie:
Wahlen
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