Ex-Präsident der Ukraine trifft positive Prognose für bevorstehende Wahlen
ID: 711150
Laut Viktor Yushchenko, von 2005 bis 2010 Präsident der Ukraine,
werden die Parlamentswahlen am 28.Oktober 2012weitgehend fair
ablaufen. Dies äusserte Yushchenko in einem Interview mitSegodnya auf
die Frage, ob das ukrainische Volk auf die Strasse gehen würde, um
gegen die Ergebnisse der Wahlen zu protestieren.
Der ehemalige Präsident der Ukraine geht demnach davon aus, dass
die herrschende politische Kraft ein begründetes Interesse an relativ
fairen Wahlen hat. Zudem merkte er an, dass die Parlamentswahlen im
Herbst ein Test für die Reife der ukrainischen Gesellschaft seien und
die grundlegenden Werte der politischen Richtung des Landes für die
nächsten fünf Jahre begründen werden.
Der Hoffnung auf demokratische Parlamentswahlen in der Ukraine
verliehen zuvor auch der Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude
Juncker, und der Aussenminister der Tschechischen Republik, Karel
Schwarzenberg, Ausdruck. Juncker bezeichnete die bevorstehenden
Wahlen als Chance für die Ukraine, die richtigen Prinzipien zu
verfolgen.
Anfang August 2012 drückte die kanadische Regierung ihren Wunsch
aus, die Durchführung fairer und demokratischer Wahlen in der Ukraine
mit einer Delegation kurz- und langfristiger Beobachter zu
unterstützen. Berichten von The Star zufolge sagte Kanadas
Immigrationsminister Jason Kenney, dass Kanada der Ukraine helfen
wolle, ihre Ziele von "Transparenz und einer
rechenschaftspflichtigeren Regierung" zu erfüllen.
Im Juli 2012 beschloss das ukrainische Parlament, die meisten
Wahlbüros mit Webcams auszustatten. Auf diese Weise kann jeder
Interessent mit Internetzugang die Wahlen in der Ukraine in Echtzeit
verfolgen. Gemäss dem neuen Gesetz dürfen die Kameras weder das
Wahlgeheimnis noch die Wahlfreiheit beeinträchtigen.
Im August 2012 sagte Libor Rou?ek, Mitglied des europäischen
Parlaments, hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen in der Ukraine,
dass "jeder die Gelegenheit haben sollte sich zu vergewissern, dass
die Wahlen direkt, ehrlich und transparent ablaufen", berichtet
Xinhua.
Im April 2012 äusserte Europaparlamentsmitglied Micha? Tomasz
Kaminski, dass die Wahlen kein Instabilitätsfaktor für die Ukraine
sein dürften. Die Tatsache, dass die Wahlen überhaupt stattfänden sei
eine sehr europäische Praxis, sagte er. "Ich denke, sie [die Wahlen]
werden fair ablaufen und der Gewinner wird die Mehrheit [im
Parlament] bilden", fügte er hinzu.
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Datum: 31.08.2012 - 09:33 Uhr
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