Europaabgeordnete: Viele sind fleißig, manche schwänzen
Auswertung von "Panorama" und Abgeordnetenwatch.de
ID: 725500
fleißigeren in Europa. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame
Untersuchung des ARD-Magazins "Panorama" (Donnerstag, 20. September,
21.45 Uhr, Das Erste) und der Internet-Plattform
Abgeordnetenwatch.de. Allerdings gibt es auch Ausnahmen, etwa
Hans-Gert Pöttering (CDU), Bernd Posselt (CSU) und Christian Ehler
(CDU).
Grundlage für die Untersuchung waren die auf der Homepage des
Europaparlaments einsehbaren Ausschussprotokolle sowie die
Statistikdaten von votewatch.eu. Demzufolge nahmen die deutschen
Abgeordneten im Schnitt an etwa 80 Prozent der Ausschusssitzungen
teil. Die Ausschussarbeit gilt als wichtiges Indiz für das Engagement
eines Abgeordneten, denn dort finden die eigentlichen Debatten und
die Gesetzesarbeit statt. Im Plenum kommen die deutschen Abgeordneten
sogar auf eine Anwesenheitsquote von knapp 90 Prozent. "Das Ergebnis
ist aus deutscher Sicht erst einmal ganz passabel. Wenn man das
international vergleicht, dann sind wir deutlich besser als Italien
oder Frankreich", bewertet Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch.de
das Ergebnis.
Allerdings gibt es auch Ausreißer. Prominentestes Beispiel ist der
ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes Hans-Gert Pöttering.
Er hat zwar eine hohe Anwesenheit im Plenum, fehlte aber bei mehr als
der Hälfte der Sitzungen des Ausschusses für Auswärtige
Angelegenheiten, in dem er Mitglied ist. Von ihm geschriebene
Berichte und Stellungnahmen sind in der bisherigen Legislaturperiode
nicht bekannt. Seine Homepage ist in großen Teilen auf dem Stand von
2009. Das letzte veröffentliche Video zeigt ein Zusammentreffen
Pötterings mit dem syrischen Präsidenten Assad im Jahr 2008.
Für Staatsrechtler Prof. Hans Meyer ist das ein bekanntes
Phänomen: "Parlamentarier, die einmal in höhere Positionen
aufgestiegen waren, finden nicht wieder so schnell zurück zur
normalen Arbeit. Und das scheint bei Herrn Pöttering der Fall zu
sein." Pöttering, der seit 2010 auch Vorsitzender der
Konrad-Adenauer-Stiftung ist, betont in "Panorama", er versuche, an
allen Sitzungen teilzunehmen. Berichte und Stellungnahmen würden in
der Regel von "jüngeren" Abgeordneten geschrieben, so Pöttering.
Die schlechteste Präsenzquote in einem Ausschuss hat der
bayerische Abgeordnete Bernd Posselt (CSU). Posselt ist ebenfalls
Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und hat bei rund
zwei Drittel aller Sitzungen in dieser Legislaturperiode (bis zur
Sommerpause) gefehlt. Posselt erklärt das in "Panorama" damit, dass
er sich als Berichterstatter intensiv um den Kosovo und Kroatien
gekümmert habe. Im Übrigen sei er bei allen wichtigen Abstimmungen
anwesend gewesen und habe eine hohe Präsenz im Plenum.
Die niedrigste Präsenzquote im Plenum hat der CDU-Abgeordnete aus
Brandenburg, Christian Ehler. In gerade einmal 68 Prozent aller
Sitzungen (bis zur Sommerpause) war er anwesend. Und auch seine
Anwesenheitsquote im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
war eher mäßig. Bei einem Drittel aller Sitzungen hat er gefehlt.
Dies sei "unvermeidlich" gewesen, rechtfertigt er in einer
schriftlichen Stellungnahme an "Panorama", "weil ich durch die
Zusatzaufgaben als Doppelberichterstatter mehrere hundert zusätzliche
Termine für das Europaparlament wahrzunehmen hatte."
CDU und CSU waren bislang nicht bereit, das Verhalten ihrer
Abgeordneten zu kommentieren.
Informationen zu "Panorama" finden Sie im Internet unter
panorama.de
20. September 2012 / IB
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