Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der Energiewende
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Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der Energiewende
Opposition hat kein ernsthaftes Interesse an einem Kompromiss
SPD und Bündnis '90/Die Grünen haben ein für Donnerstag geplantes Treffen zur Suche nach einem künftigen Atommüll-Endlagerstandort abgesagt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Das rot-grüne Verhalten zeigt deutlich, dass es seitens der Opposition kein ernsthaftes Interesse an einem Kompromiss bei der Suche nach einen Atommüll-Endlager gibt. Statt Wahlkampfgetöse zu veranstalten, sollten die Parteien besser wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren und ernsthaft an einem Kompromiss arbeiten.
Das Finden eines Endlagers ist auch ein Teil der Energiewende. Auch hier braucht es parteiübergreifend akzeptierte Kriterien. Doch mit der Absage wird ein Kompromiss für einen Neustart bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager wieder einmal verzögert.
Diese Blockadehaltung ist typisch für die rot-grüne Energiepolitik. Egal, ob EEG oder steuerliche Förderung der Gebäudesanierung, Rot-Grün profiliert sich durch Blockade. Die Absage ist eine traurige Fortsetzung dieses Politikstils."
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Datum: 08.10.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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